Umbau kostete 15 Millionen Euro

Bilanz: Im Knast in Ziegenhain sind noch Zimmer frei

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Separater Bereich in der Schwalmstädter JVA: 46 Sicherungsverwahrte sind derzeit in Hessens und Thüringens gemeinsamer der Sicherungsverwahrung im Ziegenhainer Gefängnis untergebracht. Zehn davon kommen aus Thüringen.

Ziegenhain. Im Sommer 2014 wurde Hessens Einrichtung für Sicherungsverwahrung in den umgebauten Räumen des Erweiterungsbaus des Ziegenhainer Gefängnisses eingeweiht. Eine Bilanz.

Während der Umbauarbeiten war die Abteilung Sicherungsverwahrung knapp zwei Jahre in der JVA Weiterstadt untergebracht.

Wie hoch sind die gesamten Kosten, die für den Umbau entstanden sind - inklusive der Auslagerung der Abteilung während der Arbeiten nach Weiterstadt?

Die Kosten belaufen sich auf knapp 15 Mio. Euro (genannt waren 12,5 Mio. Euro). Die Kosten für die Interimszeit in Weiterstadt: 177.000 Euro (Shuttle-Fahrzeuge, zwei neue Busse und Trennungsgeld für Bedienstete).

Wie hoch ist der Kostenanteil Thüringens?

Ein Viertel der anfallenden Kosten. Von den 60 Zimmern für Sicherungsverwahrte stehen dem Freistaat Thüringen 15 Zimmer zur Verfügung. Die laufenden Betriebskosten für die gesamte Einrichtung sind zunächst auf 5,4 Mio. Euro jährlich veranschlagt. Thüringen trägt davon 1, 5 Mio. Euro.

Wie hat sich innerhalb der vergangenen sechs Jahre die Zahl der Sicherungsverwahrten in Schwalmstadt entwickelt?

Von 2010 bis 2013 bewegte sich die Zahl der Sicherungsverwahrten in Schwalmstadt zwischen 33 und 37 (alle aus Hessen). Noch sind Zimmer frei: Von 2014 bis März 2016 wuchs die Gesamtzahl der Sicherungsverwahrten auf 46. Davon kommen mittlerweile zehn aus Thüringen.

Wie viele Strafhäftlinge in Hessen stehen in Erwartung der Sicherungsverwahrung?

In hessischen Justizvollzugsanstalten befinden sich derzeit 47 Strafgefangene mit anschließend notierter Sicherungsverwahrung. Hierunter sind auch Gefangene mit lebenslanger Freiheitsstrafe, bei denen der Antritt der Sicherungsverwahrung aller Voraussicht nach nicht zum Tragen kommen wird.

Welche Beschäftigungsangebote gibt es für die Sicherungsverwahrten?

Die in der Sicherungsverwahrung Untergebrachten sind nicht zur Arbeit verpflichtet. Es bestehen spezielle Angebote für Sicherungsverwahrte, sie können aber grundsätzlich auch alle Arbeitsangebote der JVA wahrnehmen. Die umfassen zum einen Tätigkeiten in Unternehmerbetrieben wie beispielsweise Montage- und Verpackungsarbeiten, zum anderen Arbeiten in Eigenbetrieben wie der Schlosserei, oder in Hilfsbetrieben der Hauswirtschaft, in der Waschküche, der Kammer sowie Tätigkeiten als Hausarbeiter.

Wie sieht es mit der Personalentwicklung in der JVA aus?

Die Zahl der Stellen ist von 191 im Jahre 2010 auf 211 im Jahre 2016 gestiegen. Dies ist ausreichend. Derzeit sind lediglich 1,4 Stellenanteile nicht besetzt.

Was tut das Land, um dauerhaft ausreichend Personal für die JVA Schwalmstadt zu haben?

2012 wurde ein Sonderlehrgang mit 15 Anwärtern für Schwalmstadt eingerichtet. Diese Beamten standen Anfang 2014 nach bestandener Laufbahnprüfung für die Sicherungsverwahrung zur Verfügung. Auch in anderen Berufsgruppen wie Sozialarbeiter und Psychologen sind alle Stellen besetzt.

Quelle: HNA

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