Bisher nur vager Verdacht auf Unregelmäßigkeiten bei Wahl in Felsberg

Felsberg. Möglicherweise hat es beim Auswerten der Kommunalwahlzettel in Felsberg genau den gleichen Fehler gegeben wie in Melsungen: Dass Wahlzettel, auf denen zwei Parteien angekreuzt waren und zusätzlich Personenstimmen vergeben wurden, als ungültig gewertet wurden.

„Das wird bisher nur vermutet“, sagte Bürgermeister Volker Steinmetz, und berichtete zusätzlich von einem Vorwurf, dass der Briefkasten am Rathaus am Wahlwochenende überfüllt gewesen sein soll. Angeblich sei er so voll gewesen, dass teilweise Wahlumschläge draußen gelegen hätten.

Das aber mag Felsbergs Wahlleiterin Martina Schmidt nicht bestätigen. Sie kenne die Vorwürfe, aber es hätten keine Briefe irgendwo herumgelegen, und der Briefkasten sei regelmäßig geleert worden.

Bei der Stadtverwaltung will man den Vorwürfen nun nachgehen und wegen der rechtlichen Seite den Städte- und Gemeindebund einschalten, sagte Bürgermeister Volker Steinmetz. Der Wahlausschuss habe jedenfalls keine Beanstandungen gehabt.

Offiziell lägen bislang keine Einsprüche gegen die Rechtmäßigkeit der Wahl vor, sagte der Bürgermeister. Seit Donnerstag, 7. April, laufe die zweiwöchige Frist. Bis zu deren Ablauf können Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl vorgebracht werden. Abschließend entscheide das Parlament. (bmn)

Quelle: HNA

Kommentare