Stadt soll sich um Ortsumgehung kümmern

SPD für bisheriges Planverfahren

Felsberg. Felsbergs Bürgermeister Volker Steinmetz sollte in Sachen Ortsumgehung dem Stadtparlament unverzüglich das seit Anfang des Jahres bekannte Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes vorlegen, meint SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Kranixfeld. Das wäre besser als nun wochen- oder gar monatelang prüfen zu lassen, ob ein Planfeststellungsverfahren zur Erlangung des Baurechts zweckmäßiger sei als das sich seit Jahren dahinschleppende Bebauungsplanverfahren der Stadt.

Von Juli bis November 2010, habe es gedauert, bis das Ergebnis der Behördenbeteiligung am Bebauungsplan den Stadtverordneten vorgelegt worden sei. Um die nächste Planungsetappe zu erreichen, habe die SPD-Fraktion einen Antrag zur Offenlegung dieses Ergebnisses stellen müssen. Dieser hätte eigentlich vom Bürgermeister kommen müssen, heißt es in Kranixfelds Pressemitteilung.

Nicht ans ASV abgeben

Ihm dränge sich der Eindruck auf, dass mit dem Vorschlag zur Änderung der Rechtsgrundlage für das Planaufstellungsverfahren, also durch das „Wechseln der Pferde mitten im Strom“, versucht werde, sich vor dem schwierigen Abwägungsprozess zu einzelnen von Bürgern vorgebrachten Bedenken und Anregungen zur Trassenplanung zu drücken und dies lieber dem Amt für Straßen- und Verkerhswesen (ASV) allein zu überlassen.

Kranixfeld berichtet, ihm sei bekannt geworden, dass Felsberger während des Offenlegungsverfahrens Bedenken gegen die derzeit geplante Trassen geäußert und Alternativen aufgezeigt hätten. Es werde vorgeschlagen, anstatt einer Teilumgehung, wie im Flächennutzungsplan vorgesehen, die Umgehung über den als Wirtschaftsweg ausgebauten Gemeindeweg „Im Altenburger Feld“ bis zur Altenburger Straße zu führen und danach diese bis zum Steinweg zu nutzen. Diese Strecke sei kürzer als die bis jetzt vorgesehene Trasse mit dem Ausbau und der Nutzung des Teichweges und der Anbindung an den Steinweg in Höhe der Stadtsparkasse. Das Straßenbauamt und Minister Posch hätten auf diese Variante aber nicht reagiert.

Außerdem würden, wie Kranixfeld bekannt geworden sei, massiv Bedenken im Hinblick auf den Hochwasserschutz geäußert.

Schwalm statt Ems

Im Übrigen, so merkte Kranixfeld an, sei es nur der Zustimmung der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2011 zu verdanken, dass der Bürgermeister jetzt als Alternative zur Renaturierungsplanung an der Ems bei Böddiger die Renaturierung der Schwalm in der Gemarkung Rhünda ins Spiel bringen könne. (bmn)

Quelle: HNA

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