Bodenwert: Eigentümer in Sanierungsgebieten in Treysa und Ziegenhain werden zur Kasse gebeten

Unverständnis: Wie sich der Ausgleichsbetrag errechnet, dürfte vielen Anliegern ein Rätsel geblieben sein. Bis Ende Februar will das Bauamt die Beiträge ermittelt haben. Fotos:  Rose

Schwalmstadt. Von 1985 bis 2006 wurde viel Geld in Schwalmstadts Stadtsanierung gesteckt: Jetzt werden die Anlieger in den Sanierungsgebieten zur Kasse gebeten.

„Die Stadt wurde vom Land verpflichtet, so genannte Ausgleichsbeträge zu erheben“, erklärte Bürgermeister Dr. Gerald Näser am Mittwochabend bei einer stark besuchten Bürgerversammlung in der Ziegenhainer Kulturhalle. Man sei in Wiesbaden vorstellig geworden, um die Beiträge abzuwenden – ohne Erfolg.

Grundlage für die Forderung sei, dass mit der Sanierung der Bodenwert der Grundstücke gestiegen sei – in Ziegenhain betrifft das 13, in Treysa 18 Zonen. Andere Stadtteile sind nicht betroffen. „Ich gebe zu, das ist eine schwierige Gemengelage“, sagte Näser. Die Größe des Sanierungsgebietes belaufe sich in Treysa auf 20, in Ziegenhain auf 15 Hektar.

„Ein Euro Zuschuss haben acht Euro Folgeinvestitionen ausgelöst“, erläuterte Bauamtsleiter Alexander Inden. Bereits zu Beginn der Stadtsanierung habe man in der Zeitung auf die Erhebung des Ausgleichsbetrags aufmerksam gemacht. Beurteilt worden sind die Bereiche vom Gutachterausschuss des Kreises. „Für Anlieger ist das teilweise schwer nachzuvollziehen“, räumte Vorsitzender Gerhard Rohde ein. Der Ausschuss habe Karten erstellt, auf denen jeder Eigentümer sehen könne, in welcher Wertzone sich sein Grundstück befinde. Aktuell ermittele das Städtische Bauamt die genauen Beträge.

Geld muss in Projekte fließen

Erläuterte das Verfahren: Bauamtsleiter Alexander Inden.

Bis 1. Juli 2015 können Eigentümer ihr Grundstück quasi ablösen: „Es besteht die Möglichkeit einer Abzinsung beziehungsweise Diskontierung“, erklärt Inden. Der reguläre Weg sei danach der Bescheid. Wer den Ausgleichbetrag nicht zahlen könne, für den bestehe die Möglichkeit eines Tilgungsdarlehens oder der Stundung. Die Stadt rechne mit Einnahmen von 500.000 bis 700.000 Euro. „Das Geld fließt nicht in den städtischen Haushalt, sondern muss zwingend für weitere Projekte im Sanierungsgebiet verwendet werden“, erklärte Näser.

In der Halle machte sich Unverständnis und Unmut breit. Christa Becker aus Ziegenhain wollte wissen, ob sie den Beitrag komplett zahlen müsse, obwohl sie erst seit Anfang der 1990er-Jahre Eigentümerin sei. Das muss sie, wenn im Kaufvertrag nichts anderes vereinbart ist. Und Aron Käufler, Anlieger der Steingasse, fragte: „Muss ich in 30 Jahren wieder mit einer solchen Zahlung rechnen?“ Karsten Orth aus Treysa ärgert sich über „fiktive Werte“, von denen der Gutachter sprach: „Für keinen Eigentümer hier ist ersichtlich, was er zahlen muss.“ Und Manfred Rehberg kommentierte: „Es sind hohe Zuschüsse für die Sanierung der Rathäuser gezahlt worden. Ich sehe nicht ein, warum das auf Anlieger zurück fallen soll.“

Laut Bürgermeister Näser werden die Beiträge bis Ende Februar ermittelt. Zusätzlich lud er ein, das Gespräch mit den Mitarbeitern des Bauamtes zu suchen: „Wir prüfen jeden Einzelfall“, sagte Alexander Inden.

Von Sandra Rose

Quelle: HNA

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