Stadt will 2014 wieder einen Überschuss erwirtschaften - dem Schutzschirm sei Dank

Borken kann aufatmen

Borken. Erst war ein Silberstreif am Horizont sichtbar, jetzt ist daraus eine solide Basis für die Zukunft geworden: Die Stadt Borken kommt langsam aus ihrer finanziellen Notlage heraus.

So stellte es jedenfalls Bürgermeister Bernd Heßler dar, der am Dienstagabend den Stadtverordneten den Haushaltsentwurf für 2014 präsentierte. Zwar drückt noch ein enormer Schuldenberg, doch im nächsten Jahr soll es erstmals wieder einen Überschuss im Ergebnishaushalt in Höhe von über 1,5 Millionen Euro geben.

Verantwortlich dafür seien die vielen Einsparungs- und Konsolidierungsbemühungen, vor allem jedoch die Tatsache, dass Borken vor knapp einem Jahr unter den kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen geschlüpft sei, sagte der Bürgermeister.

Die Vereinbarung dafür sei mit großer Mehrheit beschlossen worden, betonte er. Dank des Schutzschirms übernimmt das Land 18 Mio. Euro der Schulden und tilgt sie in den nächsten 30 Jahren, zahlt zudem einen Zinszuschuss. „Das bedeutet bei den zurzeit niedrigen Zinsen, dass wir für diese Summe weder Zins noch Tilgung zahlen müssen“, erläuterte Heßler.

Mehr Einnahmen

Die positive Entwicklung ist laut Heßler zum einen den verbesserten Einnahmen, aber auch einer Reduzierung des Aufwands zu verdanken. Mehr Geld in die Kasse der Stadt kommt 2014 durch die • einmalige Erhöhung der Schlüsselzuweisungen, • höheren Einnahmen bei Einkommensteuer-Anteil, Gewerbe- und Grundsteuern (Anhebung der Sätze auch 2014).

Insgesamt verbessern sich die Steuereinnahmen gegenüber 2013 um 523 000 Euro.

Gleichzeitig strebt die Stadt eine Kostendeckung der Gebühren etwa für Wasser, Abwasser und Friedhöfe an. „Deckungslücken können wir uns nicht mehr leisten“, betonte Heßler.

Anders sehe es bei der Kinderbetreuung aus: Die Gebühren dafür würden weiterhin stark bezuschusst. Allein 2014 gebe man für die 425 Plätze in Kitas und Krippen mehr als 1,5 Mio. Euro aus. Kostendeckung würde die Kindergärten unbezahlbar machen.

Als erfreulich bezeichnete Heßler die Schuldenentwicklung: Der konsequente und drastische Abbau stehe im Fokus. Bis Ende 2018 sieht der Finanzplan die Verringerung der Schulden von 26,3 Mio. Euro (Ende 2012) auf dann 15,8 Mio. Euro (Regelhaushalt und Abwasser) vor. Für 2014 ist keine Nettoneuverschuldung geplant, die Höhe der Kassenkredite wird von 22 auf 13,5 Mio. Euro gesenkt.

Um Werte zu erhalten, stehen für Unterhaltungsarbeiten an städtischen Gebäuden 2014 etwa 368 000 Euro zur Verfügung. Investiert werden sollen 3,9 Mio. Euro, vor allem in den Kanalbau (1,37 Mio. Euro) und in den Straßenbau (1,34 Mio. Euro).

Von Ulrike Lange-Michael

Quelle: HNA

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