Bürgermeister Wagner: Die Stadt ist liquide

Homberg. Das Bild, das von der finanziellen Lage der Stadt Homberg dargestellt wird, ist nach Ansicht von Bürgermeister Martin Wagner (CDU) überzeichnet.

Die Stadt könne ihre Zahlungsverpflichtungen gemäß der im Haushalt 2011 vorgesehenen Kassenkredite von acht Millionen Euro erfüllen, erklärte er gegenüber der HNA. Löhne und Gehälter, Kosten für den laufenden Betrieb von Dorfgemeinschaftshäusern, für den Winterdienst, der Stadthalle, des Schwimmbades sowie Ausgaben für den Kanalbau könnten gezahlt werden.

„Es besteht keine Gefahr und niemand braucht Angst zu haben“, so Martin Wagner. Fest stehe allerdings auch, dass die jetzigen Kassenkredite nicht ausreichten. Wagner: „Dass wir den Kassenkreditrahmen wegen der bisherigen Defizite erhöhen müssen, ist ein völlig normaler Vorgang, der nicht nur uns betrifft, sondern auch viele andere Kommunen in ganz Deutschland.“

Aus dem Sofortprogramm für Abwasser des Landes habe die Stadt von 2006 bis 2008 17,6 Millionen Euro erhalten. Dieses Geld sei in den laufenden Haushalt geflossen und dort zur Zahlung für alle eingehenden Verpflichtungen herangezogen worden. Hier gelte das so genannte Gesamtdeckungsprinzip.

Dieses Geld habe die Stadt in die Lage versetzt, bis 2011 nur geringe Kassenkredite, aber auch Investitionskredite erst zum spätmöglichsten gesetzlichen Zeitpunkt aufnehmen zu müssen. Es sei klar, dass nun Kassenkredite von 17 Millionen Euro eingeplant werden müssten.

Seit 2003 seien Defizite der laufenden Haushalte sowie Tilgungen von Verbindlichkeiten aus Investitionen in Höhe von 12,7 Millionen Euro aufgelaufen. Dafür werde nun eine Erhöhung des Kassenkreditrahmens benötigen. Hinzu komme, dass erstmals seit Anfang 2012 durch eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung Kassenkredite durch die Aufsichtsbehörde des Landkreises genehmigt werden müssten.

Ansonsten hätte die Stadtverordneten am 2. Februar eigenständig eine Entscheidung über eine Erhöhung der Kassenkredite treffen können, erklärte Martin Wagner. (hro)

Quelle: HNA

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