Polizei verwahrt sich gegen Unterstellungen im Kreistag

Busse: Landrat bestätigt erhebliche Mängel

Schwalm-Eder. Eine Kontrolle der Polizei am 5. September hat entgegen anders lautender Mitteilungen sehr wohl erhebliche Mängel an drei Schulbussen ergeben. Folge war, dass Ersatzfahrzeuge für die Kinder angefordert werden mussten.

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Die Polizei begleitete die Busse zum TÜV. Dort wurden die von der Polizei festgestellten Schäden bestätigt. Die drei Fahrzeuge erhielten keinen TÜV-Stempel.

Diesen Hergang bestätigte Landrat Frank-Martin Neupärtl am Dienstag gegenüber der HNA. Die betreffenden Busunternehmen hätten eine Abmahnung erhalten. Allerdings seien die Fahrzeuge nicht stillgelegt worden, es sei nur die Weiterfahrt untersagt worden. Das sei für ihn ein entscheidender Unterschied, erklärte Neupärtl.

Er wies darauf hin, dass alle Informationen zu den Kontrollen und zum weiteren Verfahren den Fachausschüssen vorgelegen hätten. Warum dann im Kreistag nicht auch auf die gravierenden Mängel eingegangen worden sei, könne er nicht beurteilen.

Stattdessen hatte es am Montag aus einigen Fraktionen massive Vorwürfe gegen die HNA-Berichterstattung gegeben und unterschwellig auch Kritik an der Polizei. Es wurde der Eindruck erweckt, sie habe einseitig nur die CDU informiert. Gegen diesen Eindruck verwahrte sich der Leiter der Polizeidirektion, Kriminaldirektor Dirk Stippich. „Die Mängel sind kompetent bewertet worden“, sagte er gegenüber der HNA. Für die Kontrolle seien Experten des Regionalen Verkehrsdienstes und des Polizeipräsidiums Nordhessen im Einsatz gewesen.

Spekulationen aus den Reihen der SPD-Kreistagsfraktion, die Polizei habe einseitig informiert, wies Stippich zurück. Es habe eine Anfrage der CDU gegeben, die man beantwortet habe. Stippich: „Wir machen solche Kontrollen und wollen dann nicht noch als die Dummen dastehen.“

Mängel waren später teilweise behoben

Schwalm-Eder. Mängel an den drei Schulbussen, die Polizei und TÜV am 5. September festgestellt hatten, waren bei einer späteren Überprüfung durch die Dekra teilweise nicht mehr zu finden. Ob dazwischen Reparaturen erfolgt seien, könne er nicht beurteilen, erklärte Landrat Frank-Martin Neupärtl gestern gegenüber der HNA.

Aus folgenden Gründen, die nur in Auszügen wiedergegeben werden können, untersagte die Polizei drei Busfahrern die Weiterfahrt. Dokumentiert sind sie auch in Protokollen von Fachausschüssen des Kreistags:

Fall 1: Mängel an Bremsanlage, Fahrzeugboden korrodiert, Druckluftbehälter korrodiert, Mängel an Beleuchtung, Fahrzeugbereifung nicht identisch mit Fahrzeugschein

Fall 2: Mängel an Beleuchtung, poröse Reifen, Mängel an der Bremsanlage (undichte Ventile), starker Druckverlust, defekter Schalldämpfer, lockere Türen und Klappen

Fall 3: Defekte Gurte, Karosserie angerostet, durchgerosteter Rahmen, Mängel an der Bremsanlage (ein Radbremszylinder ohne Funktion).

In der Bewertung einzelner Mängel seien die Gutachter von TÜV und Dekra in einzelnen Fällen zu unterschiedlichen Einschätzungen gekommen, berichtete Mike Stämmler, Geschäftsführer der Nahverkehr Schwalm-Eder. Teilweise haben die Busunternehmen auch mit Gegengutachten reagiert. Der Regionale Verkehrsdienst der Polizeidirektion Homberg hatte mit Unterstützung von Kollegen der Polizeidirektion Nordhessen am 5. September insgesamt 33 Schulbusse kontrolliert. Bei insgesamt elf Fahrzeugen waren Mängel auch kleinerer Art aufgefallen.

Die Polizei habe völlig korrekt gehandelt, sagte Landrat Neupärtl gestern in einem Gespräch, an dem auch Kriminaldirektor Dirk Stippich, der Leiter der Polizeidirektion Schwalm-Eder teilnahm. Neupärtl: "Ich wünsche, dass diese Kontrollen fortgesetzt werden.

Von Heinz Rohde

Quelle: HNA

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