Schelkmann lässt Auflösung der Knüllwalder Gemeindevertretung prüfen

Silke Schelkmann

Knüllwald. Die CDU-Gemeindevertreterin Silke Schelkmann lässt derzeit prüfen, ob ein Staatsbeaufrtagter an Stelle des Bürgermeisters die Gemeinde Knüllwald führen muss oder sogar die Auflösung der Gemeindevertretung in Betracht gezogen werden kann.

Jörg Müller

Laut Schelkmann seien die Zustände in der Knüllwalder Gemeindevertretung unhaltbar. Daher hat sie das Regierungspräsidium Kassel eingeschaltet. Grund dafür: Es sei unmöglich, in der Gemeindevertretung Anfragen oder Anträge zu stellen oder einen Akteneinsichtsausschuss einzusetzen. Jeder Gemeindevertreter wisse, dass er im Falle von allzu kritischen Nachfragen an den öffentlichen Pranger gestellt und beschimpft werde.

„Eine freie Mandatsausübung - wie sie die HGO fordert - ist in Knüllwald nicht mehr möglich“, sagt Schelkmann. So habe Bürgermeister Jörg Müller in einer der vergangenen Gemeindevertretersitzungen einen Großteil der Mitarbeiter der Gemeinde bestellt, „um die fünf CDU-Parlamentariere niederzuschreien und anzubrüllen“, behauptet sie. Auch sei sie von Müller einmal bedrängt worden, eine Anfrage zurückzunehmen. Und sie gehe davon aus, dass die Gemeindevertretung in ihrer vergangenen Sitzung nicht beschlussfähig war und somit dem Haushalt nicht hätte zustimmen dürfen. Hinzu komme, dass der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Jürgen Jurgilewitsch, nur ein Handlanger des Bürgermeisters sei. Eine Antwort kam postwendend vom RP: Anhand der geschilderten Vorgänge sehe man für derartig schwerwiegende Eingriffe in die gemeindliche Selbstverwaltung keinen Raum. Zudem sei der Landrat des Schwalm-Eder-Kreises zuständig.

Nach einer ersten summarischen Prüfung habe das Schreiben von Schelkmann keine Substanz, sagt Landrat Frank-Martin Neupärtl. Eine endgültige Entscheidung werde im Februar fallen. Und weiter: Bevor ein Staatsbeauftragter statt des Bürgermeisters die Geschäfte der Gemeinde übernehme, gebe es zunächst noch eine Art Giftkatalog mit weiteren Eingriffsmöglichkeiten in die Tätigkeit einer Gemeindevertretung.

Der Gemeindevorsteher Jürgen Jurgilewitsch kritisiert indes das Verhalten von Silke Schelkmann in den Gemeindvertretersitzungen. „Es ist in hohem Maße ungehörig, zeugt von mangelhafter Erziehung und fehlendem politischen Anstand.“ Zudem entsprächen die Angaben nicht den Tatsachen. Keine Stellungnahme abgeben will Knüllwalds Bürgermeister Jörg Müller (SPD), da er in keinster Weise Handlungsbedarf sehe. Müller: „Diese Versuche von Tiefschlägen nerven nur noch.“

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Von Maja Yüce

Quelle: HNA

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