Mehr Verkehr durch Caldener Flugplatz

Breunaer Ortsumgehung - Ministerium macht Gemeinde ein Angebot

Breuna. Wenn Anfang April der Flugplatz Calden in Betrieb geht, wird die Verkehrsbelastung in Breuna und Oberlistingen zunehmen, davon gehen Verkehrsexperten aus. Nun macht das Hessische Wirtschaftsminsterium der Gemeinde ein Angebot.

Breuna soll die Baukosten für die Ortsumgehungen vorfinanzieren und bekommt das Geld ab 2020 in zehn gleichen Jahresraten zurück erstattet. Die Voraussetzungen hat der Landtag mit dem Haushaltsgesetz 2013/2014 geschaffen: „Das Kommunale Interessenmodell II (KIM II) ist eine verbindliche Finanzierungsgrundlage für den Bau von Ortsumgehungen“, sagte Wirtschaftsminister Florian Rentsch am Montag. Das an ein erfolgreiches Vorgängermodell aus den Jahren 2000 bis 2006 angelehnte Programm erlaube es den jeweiligen Kommunen, Projekte vorzufinanzieren, für die im regulären Landesetat die Mittel fehlten. KIM II ist mit einem Volumen von 55 Millionen Euro ausgestattet.

Vorgesehen dafür sind derzeit zwölf Ortsumgehungen aus dem Plaungsprogramm von Hessenmobil. Neben Breuna und Oberlistingen steht aus Nordhessen noch Felsberg im Schwalm-Eder-Kreis auf der Liste. Die anderen neun Ortsumgehungen betreffen Südhessen.

Helle Freude löst dieses Angebot des Landes im Rathaus nicht aus. „Wir rechnen mit Baukosten zwischen fünf und zehn Millionen Euro“, erklärt Bürgermeister Klaus-Dieter Henkelmann. „Wie sollen wir das denn finanzieren?“

Derzeit freue man sich, endlich einen soliden und ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. „Wir müssten uns in eineinhalb Jahren auf bis zu zehn Millionen Euro verschulden“, sagt der Bürgermeister. Eigentlich sei dies nicht machbar. Er wolle zunächst die Details dieses Vorschlags abwarten.

Der FDP-Landtagsabgeordneten Helmut von Zech (Zierenberg) indes sieht die Neuauflage von KIM als eine große Chance für Breuna. „Ich hoffe, Breuna kann angesichts seiner Haushaltslage diese Chance wahrnehmen und die wichtigen Verkehrsmaßnahmen vorfinanzieren, damit die Infrastruktur vor Ort schneller als sonst im Plan verwirklicht werden kann“, erklärte am Helmut von Zech am Montag.

Das sagt Hessen Mobil:

Hessenmobil hat vom Land Hessen den Auftrag bekommen, in diesem Jahr einen Vorentwurf für die Ortsumgehungen Breuna und Oberlistingen zu erstellen. Dies sei unabhängig von der Zusage Breunas für das Finanzierungsmodell, sagt Horst Sinemus von Hessen Mobil. Verkehrsuntersuchung und Umweltverträglichkeitsstudie lägen zum Teil schon vor. Die Gemeinde Breuna sei nun gefordert Baurecht zu schaffen. Über den Zeitpunkt, wann das Projekt Ortsumgehung verwirklicht wird, könne er keinerlei Angaben machen, erklärte Sinemus gegenüber der HNA. Sollte Breuna das Landesangebot ausschlagen, bedeutet dies nicht gleichzeitig ein Scheitern des Projekts. „Breuna wird dann innerhalb der landesweiten Dringlichkeitsbewertung eingeordnet“, so Sinemus. Danach entscheide sich der Zeitpunkt für eine Umsetzung. Volkmarsen hatte vor einigen Jahren das Landesangebot beim Interessenmodell KIM I angenommen und eine Teil-Ortsumgehung gebaut.

Von Bea Ricken

Quelle: HNA

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