Prozess um Beamtenbeleidigung auf Steinaer Kirmes: Angeklagter akzeptiert Geldbuße

Marburg. Ein Verfahren wegen Beamtenbeleidigung gegen einen 36-jährigen Außendienstmitarbeiter aus dem Altkreis Ziegenhain ist bei der Berufungsverhandlung vor dem Marburger Landgericht gegen Zahlung einer Geldbuße in Höhe von 600 Euro vorläufig eingestellt worden.

In der ersten Instanz war der Mann vom Amtsgericht Schwalmstadt im Dezember vergangenen Jahres zu einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu 30 Euro verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft warf dem 36-jährigen vor, bei einer Kirmesveranstaltung in Steina einen Polizisten, der dort in Zivil aufgetreten war, mit „Schleich Dich, Du Scheißbulle. Was willst Du überhaupt“, verbal beleidigt zu haben.

Polizisten in Zivil

Dies bestritt der Angeklagte auch in der Berufungsverhandlung. Er habe den zivilen Polizisten, der seinen Ausweis habe sehen wollen, seinerseits nach dessen Ausweis gefragt. Dieser habe ihn allerdings nicht gezeigt. Daraufhin habe er lediglich „Schleich Dich“ gesagt.

Diese Angaben wurden auch von fünf Zeugen, allesamt Bekannte und Freunde des Angeklagten und alle zum Zeitpunkt des Vorfalls mehr oder weniger stark alkoholisiert, teilweise so bestätigt. Zwei der Zeugen hatten aufgrund des Alkoholgenusses keinerlei Erinnerung mehr an die Nacht auf dem Kirmesplatz in Steina.

Auch der Betreiber der Imbissbude, der gegen drei Uhr nachts gerade dabei gewesen war, seine Bude zu schließen, gab an, den Angeklagten, die Zeugen und die beiden Polizisten in Zivil vor seinem Stand bemerkt zu haben. Der Angeklagte, den er nur vom Sehen kannte, habe sich, eine Currywurst essend, vor seinem Stand aufgehalten.

Die beiden Zivilbeamten seien unvermittelt auf die Gruppe zugekommen und hätten nach den Ausweisen gefragt. „Ich habe gehört, dass der Angeklagte ‘Schleicht Euch oder macht Euch weg‘ gesagt hat“, berichtete er. Dass beleidigende Schimpfwörter gefallen seien, schloss er aus.

„Beleidigung fiel“

Die Kontrolle durch die beiden Beamten fand er lächerlich. Konträr zu dieser Aussage stand jedoch die Aussage des beteiligten Polizisten. Er gab an, vor der Kontrolle zunächst seinen Dienstausweis gezeigt zu haben. „Danach ist die beleidigende Bemerkung durch den Angeklagten definitiv gefallen“, berichtete der Polizist.

Daraufhin schlug der Staatsanwalt vor, gegen ein Geständnis, eine Entschuldigung und Zahlung einer Geldbuße in Höhe von 600 Euro das Verfahren einzustellen.

Angeklagter umgestimmt

Nach einer Beratung mit seinem Verteidiger schlug der Angeklagte das Angebot zunächst aus, „warum soll ich mich für etwas entschuldigen, was ich nicht getan habe?“. Letztlich folgte er aber der Argumentation von Richter, Staatsanwalt und seinem Verteidiger.

Damit gilt der Mann nach Zahlung der Geldbuße auch juristisch als nicht vorbestraft und braucht darüber hinaus keine Gerichtskosten zu zahlen, die er im Falle einer Verurteilung hätte zahlen müssen. Nur seine eigenen Anwaltskosten muss er selbst begleichen.

Von Alfons Wieber

Quelle: HNA

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