Stadtverordnete verabschieden Haushaltsplan 2011 – Hoher Fehlbetrag

„Der Griff in die Tasche“

Zierenberg. Die Stadt Zierenberg spart, wo sie kann. Nur solche Investitionen werden in diesem Jahr getätigt, die dringend notwendig sind. So sehen es alle Fraktionen im Stadtparlament. In ihrer Sitzung am Montagabend haben die Stadtverordneten den Haushaltplan für das Jahr 2011 einstimmig verabschiedet.

Wieder ist der Haushalt der Stadt nicht ausgeglichen. Es fehlen 906 000 Euro. Doch die Gründe für das hohe Defizit sehen die Stadtverordneten zum Teil in Geldflüssen, die sie nicht bestimmen können. Gekürzte Schlüsselzuweisungen und eine Erhöhung der Kreisumlage belasten laut Günter Fett von der SPD den Haushalt erheblich. „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht“, sagte Fett und erinnerte daran, dass der Schuldenstand in den vergangenen fünf Jahren von 8,67 auf 8,5 Millionen Euro und somit auch die Zinsbelastung immerhin leicht gesunken sind.

„Trotz steigender Einnahmen bei der Gewerbesteuer hat das Defizit bedenkliche Ausmaße angenommen“, warnte Adrian Probst von der CDU. Die Investitionen seien bereits minimal. Allerdings müsse noch vorausschauender geplant werden. So sei etwa die Reparatur des alten Schneeräumgerätes im vergangenen Jahr unnötig gewesen, da nun ein neues Gerät für 87 000 Euro angeschafft wird.

Dr. Bärbel Mlasowsky von der UFW beurteilt die Erhöhung der Grundsteuer als unvermeidbar. „Es bleibt nur noch der Griff in die Tasche der Bürger“, sagte Mlasowsky. Sie appellierte an den Magistrat: „Falls am Ende Geld übrig sein sollte, dann spart es!“

„Wir erleben jetzt die Nachwirkungen der Wirtschaftskrise“, sagte Helmut von Zech von der FDP. Die Einnahmen der Stadt müssten auf Dauer die Ausgaben übersteigen, denn nur so könnten Schulden abgebaut werden. Investitionen seien aber gerechtfertigt, wenn Ausgaben auf lange Sicht reduziert werden, wie etwa durch Wärmedämmung städtischer Gebäude.

Ihr Unverständnis äußerten die Fraktionsvorsitzenden über Verzinsung der Maßnahmen aus dem Konjunkturförderprogramm. „Erst im Nachhinein wurde geregelt, wie hoch die Zinsen sind“, erklärte Bürgermeister Stefan Denn. In den nächsten 30 Jahren kommt auf die Stadt eine Verzinsung des Geldes von Land und Bund von vier Prozent zu. Dies entspricht pro Jahr etwa 17 200 Euro. Zu Beginn des Programms seien der Stadt günstigere Bedingungen mitgeteilt worden.

Bürgermeister Stefan Denn lobte, dass die Stadt auf Ausgaben verzichtet, die sie sich nicht leisten kann. „Dies ist einer der nachhaltigsten Haushalte der letzten 20 Jahre.“

Haushaltsicherung

Die Stadtverordneten beschlossen mehrheitlich das Haushaltssicherungskonzept (HSK) für das Jahr 2011. Darin sind Maßnahmen aufgezeigt, mit denen der Fehlbetrag nach und nach abgebaut werden soll.

Von Stefanie Dietzel

Quelle: HNA

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