CDU-Fraktion verließ geschlossen das Parlament – Neue Sitzung festgelegt

Dicke Luft in Knüllstadt

Hier kann weiter gebadet werden: In das Bewegungsbad Neukirchen werden laut Beschluss der Stadtverordneten 103 000 Euro investiert. Archivfoto: Vogt/nh

Neukirchen. Viel Redebedarf gab es bei der Sitzung der Stadtverordneten am Donnerstagabend im Rathaus Neukirchen. Nur weitere Instandshaltungsarbeiten des Bewegungsbads konnte durch das Parlament gebracht werden. Dann verließ die CDU-Fraktion geschlossen den Saal.

Zunächst bat der Erste Stadtrat Gerd Höfer (SPD) die 24 Anwesenden, den Überschuss des Jahres 2012 in Höhe von 103 000 Euro in das Haushaltsjahr 2013 zu übertragen und in das Bewegungsbad zu investieren. Dabei geht es vorrangig um eine Sanierung der Lüftungsanlage.

Es folgte eine Wortmeldung von Martin Theune (CDU). Er kritisierte das demokratische Verständnis von SPD, UBL und Grünen. Theunes Vorwurf: Der Termin für die aktuelle Sitzung in der Ferienzeit sei so gewählt worden, dass die Mehrheitsfraktionen möglichst vollzählig anwesend sein konnten. Viele Abgeordneten von CDU, FDP und FWG seien hingegen schon im Urlaub. „Das ist höchst antidemokratisch“, schloss Theune.

Während Holger Arndt von den Grünen den Vorwurf als „haltlos“ bezeichnete, nannte Helmut Reich (FDP) anschließend das Verhalten von SPD und Grünen bereits in der vergangenen Sitzung „pubertär“. Der Sozialdemokrat Dietmar Schaub betonte dann, dass das Parlament der Stadt keinen Gefallen tue „so wie wir hier miteinander umgehen“. Das Verhalten aller Anwesenden sei schlecht für das Rathaus und Neukirchen.

„Da mache ich nicht mit!“

Die nächste Rednerin, Veronika Backes (CDU), erkannte die versöhnenden Worte von Schaub an, stellte aber klar, dass die Unterlagen über die im zweiten Tagesordnungspunkt zu beschließen sei, erst kurz vor der Sitzung vorgelegen hätten. „Unverschämt“, nannte die Abgeordnete diese Vorgehensweise und kündigte an: „Da mache ich nicht mit!“

Beide Parteien verständigten sich auf eine namentliche Abstimmung in der Sache des Bewegungsbades. Jeder Abgeordnete wurde aufgerufen und gab für alle hörbar sein Urteil ab. Mit 22 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen wurde der Beschluss verabschiedet.

Noch bevor es zum zweiten Tagesordnungpunkt kam - die Anschaffung zweier Mähgeräten und eines Multifunktionsfahrzeuges für über 150 000 Euro - ließen Backes und ihre Fraktion den Worten auch Taten folgen und verließen geschlossen den Raum. Reich stellte den Antrag auf Beschlussfähigkeit. Parlamentsvorsteher Willi Berg (SPD) zählte nur 15 der benötigten 16 Anwesenden. Das Parlament war somit beschlussunfähig. Inzwischen wurde ein neuer Termin für die Sitzung anberaumt: Donnerstag, 25. Juli, ab 20 Uhr im Rathaus.

Von Matthias Hoffmann

Quelle: HNA

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