Innerhalb der Kreistagskoalition herrscht Sprachlosigkeit

Dicke Luft zwischen SPD und FWG im Landkreis

Schwalm-Eder. Es herrscht dicke Luft zwischen SPD und Freien Wählern im Kreis. Und auch innerhalb der FWG-Kreistagsfraktion soll es gekracht haben. Hintergrund ist die Forderung der SPD, das Amt des Ersten Kreisbeigeordneten noch vor der Kommunalwahl 2016 neu zu besetzen.

Im Koalitionsvertrag ist zwar festgehalten, dass die Freien Wähler für den Fall der Neubesetzung dieser Stelle keinen eigenen Kandidaten nominieren und dem Vorschlag der SPD folgen. So kurz vor der Kommunalwahl lehnte die FWG das aber ab.

Hinter den Kulissen wurde offenbar auch um Posten gepokert. Danach hätten die Freien Wähler die Nominierung eines SPD-Kandidaten doch mitgetragen, wenn sie im Gegenzug das Amt eines Klimaschutzbeauftragten sowie eines Fachgebietsleiters in der Kreisverwaltung erhalten hätten, bestätigte FWG-Fraktionschef Willi Werner auf HNA-Anfrage. Doch die Fraktion wollte den Schachzug nicht mittragen, er führte im Gegenteil innerparteilich zu erheblichem Streit.

Von Postengeschachere und vom Festhalten an der Macht sei während einer Fraktionssitzung die Rede gewesen, erklärte FWG-Kreisausschussmitglied Klaus-Ulrich Gielsdorf gegenüber der HNA. Auch lautstarke Dispute, Anfeindungen und Drohungen soll es gegeben haben. Willi Werner bestätigt Diskussionen. Doch der Streit beruhte seiner Meinung nach auf der Enttäuschung Einzelner. Die Wogen würden sich glätten. „Ich gehe davon aus, dass nach der Sommerpause die Fraktion zur Normalität zurückkehrt.“

Die SPD soll als Konsequenz Gespräche mit dem Koalitionspartner auf Eis gelegt haben. Von einem Streit in der Koalition oder einem Ende der Gespräche mit dem Koalitionspartner will SPD-Fraktionschef Günter Rudolph nichts wissen. Zurzeit lägen weder Themen noch Termine an. Gespräche seien also nicht nötig.

Für die Wahlperiode von 2011 bis 2016 haben SPD und FWG eine Koalitionsvereinbarung für den Schwalm-Eder-Kreis getroffen. Darin verpflichteten sie sich zu „vertrauensvoller Zusammenarbeit und einem einheitlichen Abstimmungsverhalten“. Dazu sollen mindestens vor jeder Kreistagssitzung Vorgespräche stattfinden.

In Koalitionsrunden soll die vereinbarte Politik in den Gremien vorbereitet werden. Darüber hinaus verpflichtete sich die FWG, bei der Wahl eines hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten, den von der SPD vorgeschlagene Kandidaten mitzutragen. Im Gegenzug erhielt die FWG einen zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten.

Quelle: HNA

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