Dörnberg: Netto-Gegner kritisieren Größe

Habichtswald. Der von der Bürgerinitiative „Bürger für Bürger“ in Dörnberg angestrebte Bürgerentscheid zum Bau eines Netto-Marktes hat aus Sicht des Habichtswalder Bürgermeisters Thomas Raue kaum Aussichten auf Erfolg. Grund sei das Überschreiten von Fristen.

Derzeit lasse Raue die Sache vom Städte- und Gemeindebund prüfen. Seiner Meinung nach müsse das Bürgerbegehren innerhalb von acht Wochen nach dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungs- und Flächennutzungsplan in die Wege geleitet werden. Den Aufstellungsbeschluss hatte die Gemeindevertretung im Juni vergangenen Jahres gefasst.

Der Rathauschef stützt sich auf ein Gerichtsurteil in einem ähnlich gelagerten Fall. Der Bürgerinitiative habe er mitgeteilt, dass es diese richterliche Entscheidung gebe und er den Städte- und Gemeindebund angerufen habe. Der wird soll auch zur Frage Position beziehen, wie mit einem Bürgerbegehren umzugehen ist, wenn es nach Ablauf der Frist angeschoben wird.

Über 300 Unterzeichner

Wie Bernd Hartmann, Sprecher der Initiative, sagte, habe er allein in Dörnberg bereits über 300 Unterschriften zusammen. Darüber hinaus gebe es zahlreiche Menschen in Ehlen, die den Discounter ablehnten. Die Bürgerinitiative wehrt sich gegen die Ansiedlung eines Marktes in Dörnberg. Die geplante Einrichtung beanspruche mehr als 800 Quadratmer Verkaufsfläche. Damit überschreite der Betrieb die Grenze der Großflächigkeit und könne schädliche Folgen haben, zitiert Hartmann aus einer Auswirkungs- und Verträglichkeitsanalyse der BBE Handelsberatung Münster. Das Papier habe der Investor des Marktes in Auftrag gegeben, und es liege der Gemeinde und allen Gemeindevertretern vor.

Großflächige Einzelhandelsprojekte kämen laut Analyse nur für Mittel- und Oberzentren in Betracht. Bernd Hartmann: „Die Gemeinde Habichtswald ist im Regionalplan als Grundzentrum ausgewiesen.“ Nur wenn eine Sicherung der örtlichen Grundversorgung notwendig sei, könne man ein solches Projekt auch in Grundzentren anstreben.

Laut dem Gutachten würden sich die Umsatzeinbußen der vorhandenen Geschäfte auf über 20 Prozent belaufen, für die Nachbargemeinden werde mit bis zu zehn Prozent gerechnet.

Schlecht zu Fuß erreichbar

Kritik kommt von der Bürgerinitiative auch am Standort für den Netto-Markt. Er sei zu Fuß kaum erreichbar. Ein Markt auf der grünen Wiese steigere nicht die Attraktivität des Ortes. „Trotz aller negativen Auswirkungen, die auch in der regionalplanerischen Stellungnahme des Regierungspräsidiums zur Sprache kommen, hat sich die SPD-Fraktion mehrheitlich für den Markt ausgesprochen und die Marschrichtung vorgegeben. Wir haben kein Verständnis für diese Entscheidung, da das Abwägungsverfahren noch läuft“, sagt Hartmann. (ant)

Quelle: HNA

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