Urteil aus Karlsruhe: Auswirkungen für Schwalmstädter JVA

Urteil aus Karlsruhe: Drei Täter könnten in Schwalmstadt bald frei kommen

Schwalmstadt - Für drei der Ziegenhainer Sicherungsverwahrten könnte sich mit dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts in nächster Zeit die Gefängnistür am Paradeplatz öffnen: Bei zwei Straftätern wurde nachträglich die Sicherungsverwahrung angeordnet.

Einer zählt zu den sogenannten Altfällen. Das bestätigte der Leiter der Ziegenhainer Justizvollzugsanstalt, Jörg Bachmann, auf Anfrage der HNA.

Nun habe die Strafvollstreckungskammer unverzüglich zu prüfen, ob die Sicherungsverwahrung fortzudauern hat, anderenfalls sind die Betroffenen spätesten zum Jahresende zu entlassen, erklärte Bachmann.

Die Schwalmstädter Justizvollzugsanstalt ist landesweit der Schwerpunkt für Sicherungsverwahrung: In Hessen befinden sich aktu

Jörg Bachmann

ell 50 Menschen in Sicherungsverwahrung, davon sind 37 im Ziegenhainer Gefängnis untergebracht - darunter einer in der Abteilung Kornhaus, dem Altersheim des Gefängnisses. Einer der Sicherungsverwahrten liegt derzeit im Krankenhaus in Kassel. „Sicherungsverwahrung ist unsere originäre Zuständigkeit“, sagte Bachmann.

Wie sich das Karlsruher Urteil generell auf die zukünftige Gestaltung der Abteilung Sicherungsverwahrung im Ziegenhainer Gefängnis auswirken wird, ist derzeit nicht klar. Anfang des Jahres waren Pläne bekannt geworden, dass auf dem Parkplatz der JVA-Bediensteten am Wallgraben ein neues Gebäude zur Unterbringung der gefährlichen Straftäter entstehen könnte.

„Mit diesem Urteil müssen wir neu nachdenken“, erklärte der Sprecher des Justizministeriums Dr. Hans Liedel. Die Sicherungsverwahrung gelte es gänzlich neu zu regeln, präzise Anforderungen seien noch nicht bekannt.

Von Sylke Grede

Quelle: HNA

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