Allein das Kneippheilbad verbucht im Finanzausgleich im Altkreis kein Plus

Eine Null für Neukirchen

Schwalm. Neukirchen gehört zu den acht von insgesamt 27 Kreiskommunen, die 2016 nicht mehr Geld erhalten sollen.

Bürgermeister Klemens Olbrich sieht es auf HNA-Anfrage gelassen, „wir haben Leistungsträger, die für Steuerkraft sorgen“. Trotzdem begrüßt er natürlich nicht, dass andere als Gewinner gezählt werden, „wir sind nicht enttäuscht und müssen es aus eigener Kraft schaffen, aber wir haben durchaus mit mehr gerechnet.“

Neukirchen kann auf Mittel in Höhe von 753 000 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) zurückgreifen, die Gelder aus dem Kommunalen Finanzausgleich betragen 3,54 Mio. Euro (plus/minus 0)

Eitel Sonnenschein herrscht auch nicht in Schwarzenborn, der Stadt wird als einziger Kommune im Landkreis in Aussicht gestellt, dass sie als Standort einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) zusätzliches Geld bekommt, 174 000 Euro. Doch garantiert ist das laut Kaufmann noch nicht. Ansonsten beinhalte der genannte Betrag von 685 000 Euro keine Verbesserung, sondern eine schrittweise Verschlechterung über fünf Jahre zeichne sich ab. Kaufmann: „Dieser KFA ist Augenwischerei, mittelfristig werden wir Geld verlieren.“ Auch sei noch nichts wirklich beschlossen. Kaufmann fordert, dass das Land bis zu 400 Mio. Euro für die Kommunen wieder freigibt. Schwalmstadt wird als eine der Gewinnerinnen beim KFA 2016 gewertet, 10,4 Mio. Euro stehen unterm Strich. Dazu Büroleiter Rainer Wiegand gegenüber der HNA: „Der neue Finanzausgleich richtet sich viel stärker als der bisherige am tatsächlichen Finanzbedarf der jeweiligen Kommunen aus.“ Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm: 2,2 Mio. Euro, Plus insgesamt: 1,45 Mio. Euro plus.

Von Anne Quehl

Quelle: HNA

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