Formalie war der Auslöser

Eklat in Knüllwalder Parlamentssitzung: Politiker verließen nach Streit den Saal

Niederbeisheim. Die Knüllwälder Parlamentssitzung am Montag in Niederbeisheim endete mit einem Eklat: Nach heftiger Diskussion um eine reine Formalie verließen die Vertreter der Unabhängigen Knüllwälder (UKW) und der CDU den Sitzungssaal.

Vorausgegangen war dem ein Antrag der UKW: Sie hatte gefordert, dass das Parlament die Reihenfolge der drei Stellvertreter des Parlamentsvorstehers festlegen sollte. Jürgen Roth (UKW), Christina Stein (SPD) und Mirko Birkenstock (SPD) waren bereits in der Sitzung im April gewählt worden, allerdings ohne dass eine Reihenfolge der Stellvertreter bestimmt wurde. Das aber sei laut Geschäftsordnung so üblich und erleichtere die parlamentarische Arbeit, sagte Hans-Heinrich Laabs (UKW).

Die SPD reagierte, indem sie genau diese Geschäftsordnung ändern lassen wollte. Alle drei gewählten Vertreter seien gleichwertig, sagte Helmut Wettlaufer (SPD), damit könne es keine Reihenfolge geben. Sein Vorschlag: Der Gemeindvorstand solle im Vertretungsfalle den Stellvertreter wählen, der am einfachsten erreichbar sei. „Damit sind wir flexibel.“ Der Vorsitz könne ja künftig je nach Thema vergeben werden, ergänzte Bürgermeister Jörg Müller.

Der Beschluss: Die SPD überstimmte mehrheitlich den Antrag der UKW. Die vermutete daraufhin, dass es sich um eine Verhinderungstaktik handelte: Der gewählte Stellvertreter Jürgen Roth hatte früher der SPD angehört und als Erster Beigeordneter mehr als ein Jahr den damals erkrankten Bürgermeister vertreten.

Mitglieder der UKW verließen nach dem Beschluss die Sitzung. Die beiden Vertreter der CDU-Fraktion schlossen sich kurzerhand, aber sehr entschieden an. „Wir haben mit dem defizitären Haushalt riesige Probleme und leisten uns eine solche Diskussion“, sagte Werner Knierim (CDU) mit der Klinke in der Hand. „Dieses Kasperletheater steht mir bis oben hin.“

Quelle: HNA

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

Mehr zum Thema

Kommentare