Bad Emstal: Gemeindevorstand muss Haushalt überarbeiten

Bad Emstal. Der Bad Emstaler Gemeindevorstand muss nachsitzen: Das Parlament verweigerte dem Etat-Entwurf 2012 und dem Haushaltskonsolodierungskonzept die Zustimmung und verwies das komplette Paket an den Vorstand zur grundsätzlichen Überarbeitung zurück.

Zu wenig Sparwillen sei im vorgelegten Planwerk erkennbar, es fehlten weiterführende Vorschläge zu bereits von der Gemeindevertretung gefassten Beschlüssen wie etwa eine Kosten-Nutzen-Analyse und die Überprüfung der Gebührenhaushalte gemeindlicher Einrichtungen waren unter anderem Kritikpunkte. Dem Antrag der SPD-Fraktion folgten die Bürgerliste und die Grünen mit überwältigender Mehrheit, es gab nur eine Gegenstimme und eine Enthaltung.

Die ablehnende Haltung zum Haushalt, der im Dezember vorgelegt worden war und bei einem Volumen von 9,66 Millionen Euro ein Defizit von 2,1 Millionen Euro ausweist, hatte sich vor der langen und heftigen Diskussion schon durch die Stellungnahmen der vier Fachausschüsse angedeutet. Alle Ausschüsse hatten den den Entwurf abgelehnt.

Drei von der Bürgerliste eingebrachte Begleitanträge zum Haushalt - unter anderem zu den Modalitäten des kommunalen Rettungsschirms - wurden einstimmig gebilligt und sollen nun vom Gemeindevorstand in die Neuvorlage eingearbeitet werden. (bic)

Quelle: HNA

Kommentare