Minus um zwei Millionen Euro reduziert

Es wurde lange darum gerungen: Homberger Haushaltsentwurf erfüllt Schutzschirm-Kriterien

Homberg. Die Personalkosten wurden gesenkt, Parkgebühren werden eingeführt, die Grundsteuer und die Spielapparatesteuer wurden erhöht und die Forstrücklage aufgelöst - und, und, und...

In den vergangenen Monaten wurde in Homberg an großen und kleineren Stellschrauben gedreht, um das Defizit der Stadt weiter abzubauen.

Das ist nun gelungen. Insgesamt wurde das Minus um rund zwei Mio. Euro reduziert. Das geht aus dem Haushaltsentwurf 2015 hervor.

Das Defizit 

Die Stadt erfüllt - wenn auch gerade so - die Schutzschirmkriterien des Landes Hessen. Danach darf das Defizit 172.000 Euro nicht übersteigen - ein Defizit von 168.000 Euro weist der Haushaltsentwurf aus. „Das ist knapp“, sagt Bürgermeister Dr. Nico Ritz mit HNA-Gespräch.

Deshalb sei es wichtig, den Haushalt im Blick zu behalten und gegebenenfalls nachzusteuern. „Es ist Spitz auf Knopf genäht. Da gibt es keine Luftpolster.“

Der Rückschlag 

Eigentlich hätte der Haushalt schon früher eingebracht werden sollen, allerdings gab es bei den Gewerbesteuereinnahmen einen herben Rückschlag. Statt der prognostizierten 6 Mio. Euro Einnahmen, wird man wohl nur 5,5 Mio. Euro erzielen - ein Minus von 500 000 Euro. Diese Summe galt es obendrein auszubügeln. Gelungen ist das auch durch die Erhöhung der Grundsteuer um 50 Prozentpunkte (wir berichteten). „Wäre die Gewerbesteuer nicht eingebrochen, hätten wir die Schutzschirmziele ohne weitere Steuererhöhung erreicht“, betont Ritz.

Die Pläne 

Es sei gelungen, in vielen Bereichen Dinge auszumachen, die noch verbessert werden könnten. „Weitermachen wie bisher wäre fatal“, so Ritz. Als Beispiel nennt er die interkommunale Zusammenarbeit. „Da wurden in den vergangenen Jahren keine konkreten Ergebnisse erzielt.“ Das sei nun anders: So unterstütze Homberg Frielendorf nun im Finanzwesen. Künftig wolle man die interkommunale Zusammenarbeit mit den Partnern noch intensivieren.

Während es an dieser Stelle voran geht, wurde bei den Plänen für eine Stadtentwicklungsgesellschaft auf die Bremse getreten. Grund dafür sei, dass das Ärztehaus noch nicht fertiggestellt und noch nicht an eine solche Gesellschaft übergeben werden könne. Eigentlich sollten die Mieteinnahmen des Ärztehauses als finanzielle Säule für die Stadtentwicklungsgesellschaft dienen. Doch mussten die geplanten Mehreinnahmen von 140.000 Euro auf 75.000 Euro (Pachteinnahmen) reduziert werden.

Das Vorhaben, die Dorfgemeinschaftshäuser in private Trägerschaften zu übergeben, geht voran: In fünf Dorfgemeinschaftshäusern spare man Personalkosten ein. Das werde sich mit 14 500 Euro bemerkbar machen.

Der Ausblick 

Es könne gelingen, auch die nächsten drei Haushaltsjahre die Schutzschirmziele zu erreichen. Das auch ohne den dann verpufften Einmaleffekt aus der aufgelösten Forstrücklage, die 400.000 Euro in die Kasse brachte, erklärt Ritz.

Möglich werde das auch durch etwa 670.000 Euro Mehreinnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Diese Summe hat das Land Hessen für Homberg prognostiziert. Zwar könne man insgesamt damit nicht zufrieden sein, weil zu wenig Geld an die Städte und Gemeinden fließe, doch würden Mittelzentren wie Homberg gestärkt. Auch in den nächsten Jahren bleibe die Gewerbesteuer eine Wackelposition. So, wie jeder Punkt, dem Prognosen zugrunde liegen. Man versuche die Risiken zu minimieren, in dem man neben Referenzwerten auch die eigenen Erkenntnisse zur Orientierung nutze. Ziel sei es, Homberg langfristig solide aufzustellen.

Der Entwurf 2015

Ergebnishaushalt:

Erträge: 26.701.710 Euro.

Aufwendungen: 26.879.623 Euro. Ergibt ein Saldo von 168.913 Euro. Der Schuldenstand der Stadt beläuft sich auf 56,97 Mio. Euro. Das meiste Geld muss die Stadt in das Sofortprogramm Abwasser stecken (3,575 Mio. Euro).

Quelle: HNA

Kommentare