Behindertenbeauftragter soll sich in Ruhe einarbeiten

Erst Kontakte knüpfen

Hausen. In ihrer Dezembersitzung hatte die Oberaulaer Gemeindevertretung Ralf Gümpel zum Behindertenbeauftragten der Gemeinde ernannt. Als seine Stellvertreterin war Monika Battenberg benannt worden. Was und wie aber der neue Behindertenbeauftragte machen soll, war am Montag erneut Thema im Parlament: Die SPD hatte beantragt, dass der Gemeindevorstand gemeinsam mit Gümpel ein Konzept für einen Behindertentag erarbeiten solle. Dieser solle ein Mal im Jahr in Oberaula stattfinden.

Außerdem, erklärte SPD-Sprecher Holger Hehr, solle gemeinsam mit dem Behindertenbeauftragten die Zahl der Behinderten in der Gemeinde sowie deren konkreten Bedürfnisse erkundet werden.

Für diese Vorgehensweise sei es zu früh, sagte Mario Tometzki (CDU). Dem Behindertenbeauftragten solle bis Anfang nächsten Jahres Zeit gegeben werden, Kontakte zu knüpfen und sich einzuarbeiten.

Datenrechtlich sensibel

Außerdem sei das Erfassen der Zahl der behinderten Menschen datenrechtlich sensibel. Dem stimmte auch Jutta Neumann (CDU) zu: Bei den Personalien von Behinderten gehe es um sensible Daten, die nur anonymisiert behandelt werden könnten. Außerdem sei eine Maßgabe der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen, die auch für Oberaula gelte, keine untergeordneten Systeme zu schaffen.

Als keine fruchtbare Diskussion, die das Thema des Antrags madig mache, empfand Hehr schließlich die Debatte über den SPD-Vorstoß. Der Antrag sei durchweg positiv gemeint gewesen und habe sich nicht gegen die Arbeit des Behindertenbeauftragten gerichtet.

Einstimmig verständigte sich das Parlament darauf, vor einem Arbeitsauftrag an den Gemeindevorstand das Thema im Familienausschuss nochmals zu behandeln. (jkö)

Quelle: HNA

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