Ärger über Platz-Kosten: 75 Euro Gebühr für Parkplatznutzung bei Umzug

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Ärgert sich: Jost Egert soll 75 Euro dafür bezahlen, dass er für seinen Umzug zwei öffentliche Parkplätze im Bindeweg nutzte.

Homberg. Sie wollten von Homberg nach Frielendorf umziehen und sich dabei an die Regeln halten. Deshalb haben sich Jost und Ursula Egert Ende Januar bei der Stadt Homberg gemeldet und um eine Erlaubnis dafür gebeten, dass sie zwei Parkplätze freihalten dürfen. 

Doch das sie dafür nun 75 Euro an die Stadt zahlen sollen, damit hatten sie nicht gerechnet, sagt Jost Egert und ärgert sich über die Rechnung. „Wir hatten ein paar Tage zuvor bereits unsere Küche abgebaut und auf einem der Parkplätze mit einem Wagen gestanden. 30 Minuten später kam jemand vom Ordnungsamt vorbei und hat uns mündlich verwarnt“, sagt Jost Egert. Die Parkplätze im Bindeweg, gleich in der Nähe der Theodor-Heuss-Schule, seien sehr begehrt und weil es am Umzugstag nicht zu Komplikationen kommen sollte, sorgten die Egerts vor. „Wir wollten weder Ärger mit dem Ordnungsamt noch mit Anliegern haben“, sagt Jost Egert.

„Und wir dachten es kostet nichts“, sagt Anja Egert. Die Tochter der Senioren kümmerte sich um die Formalien. „Schließlich sind die Parkplätze mit Parkscheibe ja gebührenfrei zu nutzen“, fügt sie an. Als sie dann die Rechnung der Stadt sah, habe es ihr die Sprache verschlagen. „Bei der Anmeldung hat uns auch niemand darauf aufmerksam gemacht, dass es kostenpflichtig ist“, erklärt sie.

Verstehen könne sie es nicht, dass man in Homberg nun 75 Euro von ihren Eltern haben will. Das sei Wucher. „Als ich das gesehen habe, waren der Schrecken und der Ärger groß. Es wurde ja keine Leistung von der Stadt erbracht.“ Die Parkplätze seien weder durch Mitarbeiter der Stadt mit Flatterband abgesperrt, noch seien Verkehrsschilder aufgebaut worden. „Uns wurde nur zugesagt, dass wir dort mit dem Umzugswagen vom 24. bis 25. Januar zwei Plätze belegen dürfen Das war es.“ 20 oder 30 Euro hätte sie als Gebühr hingenommen, doch 75 Euro seien zu viel. Gezahlt haben ihre Eltern die Sondernutzungsgebühr – die laut Schreiben der Stadt sofort fällig ist – noch nicht: „Ich warte ab. Ich will wissen, wie die Stadt diese hohe Gebühr erklärt“, sagt Jost Egert. Erkundigt habe sich seine Tochter schon. Da habe es nur geheißen, dass das so in der Gebührenordnung stehe. „Über solch eine Antwort war ich schockiert“, sagt Anja Egert. Vermutlich wäre es günstiger, hätten sich ihre Eltern nicht an die Regeln gehalten und es auf ein Verwarnungsgeld ankommen lassen“, spekuliert sie.

Mittlerweile wohnen die Egerts in Frielendorf. Es sei schade, dass der Abschied von Homberg nun so einen bitteren Beigeschmack habe, sagt Jost Egert, der aber weiterhin bei der Burgberg-Gemeinde Mitglied ist und am Wochenende informiert er ehrenamtlich in Homberg Touristen.

Das sagt Bürgermeister Martin Wagner

„Familie Egert hat für ihren Umzug von uns die Dienstleistung erhalten, dass sie zwei öffentliche Parkplätze für 48 Stunden uneingeschränkt zur Verfügung hatte“, sagt Hombergs Bürgermeister Martin Wagner. Dadurch seien sie während ihres Umzuges nicht in die nachteilige Situation geraten, sich irgendwo einen Parkplatz suchen zu müssen.

Es sei nicht die Aufgabe der Stadtverwaltung, die Stellflächen frei zu halten oder Schilder aufzustellen. „Wir geben dafür keine Schilder heraus“, so Wagner. In jeder anderen Stadt und Gemeinde gebe es ähnliche Gebührensatzungen.

In Homberg koste die Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen, wie das Freihalten der Parkplätze in der Fachsprache bezeichnet wird, am ersten Tag 25 Euro und am zweiten Tag 12,50 Euro. Insgesamt also 37,50 Euro. Familie Egert habe zwei Flächen genutzt und somit falle der Betrag von 75 Euro an.

Hätte der Möbelwagen ohne Genehmigung länger auf dem Platz gestanden, wäre es nicht unbedingt günstiger geworden: „Wenn sich ein Wagen länger nicht bewegt, kann es statt der Kosten für eine Ordnungswidrigkeit auch ein Bußgeld geben.“

Quelle: HNA

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