Felsberger Parlament diskutierte über städtisches Gebäude

Haus in der Ritterstraße: Vermieten statt verkaufen

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Dirk Becker, SPD

Felsberg. Nun soll das Haus Ritterstraße 2 in der Kernstadt, das der Stadt Felsberg gehört, doch nicht verkauft werden. 200 000 Euro waren im Haushaltskonsolidierungskonzept, dem auch die SPD zusammen mit dem Haushalt zugestimmt hatte, eingeplant.

Doch die SPD hatte damals nicht aufgepasst, wie Dirk Becker zugeben musste. Denn: Sie will nicht, dass das Gebäude mit zwei behindertengerechten Wohnungen verkauft wird – und fand in der CDU einen Partner.

Der Grund für die CDU, so stellte es sich in der Sitzung am Donnerstagabend dar: Klaus Döll bezweifelte, dass das mit Geld des Stadterneuerungsprogramms sanierte Haus schon jetzt verkauft werden dürfe. Als frühestmögliches Jahr nannte er 2022.

Ein Verkauf ändere nichts an den Verträgen mit den derzeitigen Mietern, betonte Jochen Pschibul von den Grünen.

Eine Wohnung ist bewohnt, die andere steht seit längerem leer. Die SPD kritisierte Bürgermeister Volker Steinmetz auch wegen dieses Leerstandes. Da der mögliche Verkauf im Konsoldierungskonzept stehe, könne die SPD doch nicht überrascht gewesen sein von der HNA-Meldung im Juni über einen möglichen Veräußerung. Wenn die SPD jetzt meine, der Verkauf sei unsozial, dann heiße das, dass die Politik der SPD nicht verlässlich sei, so Werner Rippel (FDP).

Ebenso wie der Bürgermeister führte er an, dass die SPD dann sagen müsse, wie sie den einkalkulierten und dann fehlenden Betrag im Haushalt ausgleichen wolle. Steinmetz zeigte sich „ziemlich überrascht, dass wenn es konkret wird, Sie dann sagen, nein, das wollen wir nicht“. (bmn)

Abstimmung: SPD und CDU für eine weitere Vermietung, zwei Parlamentarier sagten nein, vier enthielten sich.

Quelle: HNA

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