BWB fordert Aufklärung - Altlastensanierung in den Bruchwiesen

Wolfhagen. Das Bündnis Wolfhager Bürger (BWB) kritisiert Wolfhagens Bürgermeister Reinhard Schaake. Der Verwaltungschef habe während der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt darüber informiert, dass bei der geplanten Altlastensanierung in den Bruchwiesen nicht – wie ursprünglich mitgeteilt – die Kosten von circa 1,8 Millionen Euro zu 80 Prozent vom Land Hessen gefördert, sondern nur als Darlehen gewährt werden.

„Auch wenn das Land die Tilgung zu 80 Prozent und ein Prozent der Zinsauswendung übernimmt, verbleiben bei der Stadt trotzdem noch knapp 50 000 Euro Zinsbelastung im ersten Jahr“, heißt es in einer Mitteilung des BWB.

Schaake habe vor der Wahl behauptet, es handele sich um einen Zuschuss. Man erwarte eine Richtigstellung seitens des Bürgermeisters, erklärt BWB-Fraktionschef Jens Kühle. Es könne nicht sein, dass die Verwaltungsspitze über zentrale Projekte der Stadt nicht oder nicht richtig informiert sei.

In einem Aktenvermerk der Verwaltung zu diesem Vorgang heißt es unter anderem, es sei seitens der Kämmerei übersehen worden sei, dass in den Richtlinien der Förderung festgelegt sei, dass Förderungen für Sanierungsmaßnahmen von Altlasten ab 50 000 Euro grundsätzlich als Darlehen bewilligt werden.

In dem Vermerk heißt es auch weiter, die Alternative zu der Darlehensaufnahme bestehe nur insoweit, dass die Sanierung der Altlasten an der Siemensstraße unterbleibe. Eine Sanierung werde aber wegen der Gefährdung durch die Altlasten als zwingend erforderlich betrachtet. Durch eine frühere Müllkippe besteht in den Bruchwiesen Gefahr für das Grundwasser. (awe)

Quelle: HNA

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