Defizit-Haushalt passierte mit Stimmen von SPD und CDU die Gemeindevertretung

Formel fürs Sparen gesucht

Frielendorf. Mehrheitlich passierte am Montagabend im Dorfgemeinschaftshaus in Leuderode der Haushalt der Gemeinde Frielendorf das Parlament. Einigkeit zeigten SPD und CDU darin, dass das Defizit nicht durch verfehlte Gemeindepolitik zustande gekommen sei. Den Freien Wähler dagegen geht der Wille zum Sparen nicht weit genug.

Dietmar Dunkel (FWG) stellte exemplarisch einige Ausgaben unter den Titel „muss das sein“. Dabei richtete er den Blick auf folgende Posten: Feuerwehrfahrzeuge (375 000 Euro in drei Jahren), Bauland Verna (86 000 Euro „für nur zwei Bauplätze“), Fuhrpark Bauhof (20 000 Euro), Dorfplatz mit Backhaus in Verna (24 000 Euro). Auch wenn Kanal- und Wasserbaumaßnahmen weitgehend Ursache für das Haushaltsdefizit seien, hätte aus seiner Sicht mehr für den Haushaltsausgleich getan werden können.

Man sollte darauf achten, wann das „Kaputtsparen“ beginne, entgegnete Dietrich Hahn der Kritik der Freien Wähler: „Wir dürfen nicht an der falschen Stelle sparen, dann sind wir nicht mehr leistungsfähig.“ Der CDU-Sprecher richtete den Blick auf die Ursachen des Haushaltsdefizits, das er als „strukturelles Defizit“ bezeichnete. Er brachte es auf die einfache Formel: Die Zuweisungen sind stärker gesunken als die Einnahmen. Dem gegenüber stehen zudem mehr Ausgaben. Die Hälfte des Defizits sei auf zusätzliche Zinsausgaben zurückzuführen.

Es habe bereits umfangreiche Einsparungen und Einnahmeverbesserungen gegeben, erklärte SPD-Sprecher Gerhard Pflug.

Am Abbau des Schuldenberges müsse kontinuierlich gearbeitet werden. Hilfe könnte dabei der kommunale Schutzschirm sein, der eine Verringerung des Schuldenstandes um 17 Millionen Euro bringen könnte. Mit Blick auf die anstehenden Gebührenerhöhungen gab der SPD-Fraktionssprecher zu bedenken, dass die Gemeinde einerseits verpflichtet sei, die Gebührenhaushalte auszugleichen, andererseits gebe die Hessische Gemeindeordnung vor, auf die finanzielle Belastbarkeit der Abgabepflichtigen Rücksicht zu nehmen.

Von Sylke Grede

Quelle: HNA

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