Fraktionen streichen Haushalt zusammen: Felsberg reduziert Defizit um 707.000 Euro

Felsberg. In Felsberg hat es das noch nicht gegeben, und auch im Schwalm-Eder-kreis ist von Ähnlichem nichts bekannt: In der Drei-Burgen-Stadt hatte sich das Parlament in der jüngsten Sitzung geweigert, den Haushalt zu beschließen.

Stattdessen haben sich danach Vertreter der fünf Fraktionen zusammengesetzt und den Etat gekürzt. So können über 707 000 Euro für 2012 gespart werden.

Einer der Gründe ist die mit über 30 Millionen Euro hohe Verschuldung und die weiteren Kredite von 2,34 Millionen Euro in diesem Jahr. 707 000 Euro weniger reduzieren die Ausgaben auf 1,63 Millionen Euro. Auch müssen 1,5 Mio. Euro weniger an Krediten aufgenommen werden.

Ein anderer Grund ist, so Werner Rippel (FDP) zum Haushalt, den Bürgermeister Volker Steinmetz vorgelegt hatte: „Uns fehlt der dokumentierte Wille zum Sparen.“ Das Haushaltskonsolidierungskonzept des Bürgermeisters sei eine unverbindliche Erklärung, sagte Ulrich Brandenstein (Die Grünen) in der Pressekonferenz mit SPD, CDU. FDP, FWG und Grünen. Die DFB blieb außen vor, weil sie keinen Fraktionsstatus hat.

Zwar sei Bürgermeister Steinmetz über die Änderungen der Fraktionen im Haushalt informiert, aber es sei gut gewesen, dass man sich vorher ohne ihn zusammengesetzt habe. „So konnten wir offen reden“, erklärte Stephan Bürger (SBD). „Wir begrüßen aber weiterhin jeden Spar-Vorschlag der Verwaltung.“

Das gemeinsame Interesse an der Gesundung der Gemeinde habe die Fraktionen zusammengeschweißt, war der einhellige Tenor. Joachim Dittmer (SPD): „Hätten wir in der vergangenen Sitzung den vorgelegten Haushalt verabschiedet, hätte uns das ins finanzielle Desaster geführt.“

Heute ab 19.30 Uhr im Bürgersaal steht der Haushaltsentwurf mit Anträgen der SPD und der Grünen auf der Tagesordnung. (bmn)

Quelle: HNA

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