Wieragrund: Nicht alle Fraktionen glauben an den Durchbruch

+
Blick auf den Wieragrund: Nach Angaben der Investoren ist die Grundstücksfrage jetzt in trockenen Tüchern.

Schwalmstadt. Der Durchbruch in den Grundstücksfragen und Rechtsstreitigkeiten sei gelungen - das teilte am Dienstagnachmittag der Geschäftsführer der EKZ Wieragrund, Thomas Vockeroth mit.

Es gebe eine Einigung mit dem Vorkaufsberechtigten der drei kleinen Grundstücke und die rechtlichen Auseinandersetzungen seien beigelegt beziehungsweise würden dies in den nächsten Tagen. Wir haben die Fraktionssprecher nach ihrer Einschätzung gefragt.

Helmut Schwedhelm (SPD): Im Ergebnis erfreulich nannte der SPD-Vize-Fraktionsvorsitzende Helmut Schwedhelm Vockeroths Mitteilung, allerdings entspreche sie in ihrer Knappheit der „spartanischen Informationspolitik der Investoren in den vergangenen Monaten“. Schwedhelms Aber: „Das heilt nicht die Stockungen und Schwierigkeiten der Vergangenheit.“ Es gebe aber keinen Grund, am Wahrheitsgehalt von Vockeroths Meldung zu zweifeln. Jetzt gehe es darum, durch den neuen Bebauungsplan maximale Rechtssicherheit herzustellen. Er freue sich, dass es heute Abend wohl eine Mehrheit für den Offenlegungsbeschluss geben werde.

Margitta Braun (B‘90/Grüne): Die Grünen-Fraktionsvorsitzende hat von Gerüchten gehört, dass die Einigung zwischen der Investorengemeinschaft und dem Vorkaufsberechtigten noch nicht unterzeichnet sei.

Lesen Sie auch:

- Wieragrund: Weg für Bebauung ist frei

- Wieragrund: Fraktionen wollen Klarheit über Eigentumsverhältnisse

„Verlautbarungen“ und Aussagen der EKZ seien schon des öfteren falsch oder unvollständig gewesen, „ich glaub‘s erst, wenn die Fakten auf dem Tisch liegen“. Die Grünen blieben bei ihrer Haltung. Sie seien gegen den neuen Bebauungsplan, für eine durchmischte, nachhaltige Bebauung des Wieragrundes. Klaus-Ulrich Gielsdorf (FWG) Kommentar lautet: „The show must go on.“ Er glaube Vockeroths Mitteilung erst dann, wenn er die Fakten mit eigenen Augen sehen könne. Er vermute, dass die Zustimmung zum Offenlegungsbeschluss in der heutigen Stadtverordnetensitzung gefördert werden solle, über den Inhalt der Meldung sei er skeptisch: „Ich habe schon so vieles gehört, das nicht stimmte.“

Constantin H. Schmitt (FDP): „Das ist eine gute Meldung für Schwalmstadt“, sagte der FDP-Sprecher. Noch bestünden allerdings Bedenken wegen Rechtssicherheitsfragen und wegen gefährlicher Details in Sachen Förderungssicherheit. „Wir unterstützen weiterhin den Prozess, aber es muss mit Augenmaß und Vorsicht gehandelt werden.“

Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (Die Linke): „Ich bin skeptisch“, sagte die Stadtverordnete. Es sei bereits „so viel schief gelaufen“, dass sie erst dann an die Ankündigung glaubt, wenn sie umgesetzt wird. Auch stelle sie sich die Frage, ob die am Objekt interessierten Mieter überhaupt noch interessiert seien.

Von Anne Quehl

Quelle: HNA

Kommentare