Geld und günstige Kredite gegen Sparauflagen vom Land

Fünf Gemeinden können unter den Rettungsschirm

Schwalm-Eder. Borken, Frielendorf, Homberg, Neuental und Spangenberg können unter den Finanzschutzschirm des Landes schlüpfen, wenn sie denn wollen.

Hessenweit können 106 Gemeinden und Landkreise den Schirm nutzen. Sie erhalten Geld für die Entschuldung und verbilligte Kredite. Dafür müssen die Gemeindeparlamente eine Vereinbarung mit dem Land schließen, in der die Ziele festgelegt werden.

Über die konkreten Schritte, um Ausgaben zu kürzen und Einnahmen zu erhöhen, entscheiden die Gemeinde selbst, betonte Stefan Löwer, Sprecher des hessischen Finanzministeriums. Allerdings müssen die Sparziele eingehalten werden, sonst kann das Land "die im Einzelfall erforderlichen Zwangsmaßnahmen ergreifen". Das Land könne dann beispielsweis anordnen, die Grundsteuer zu erhöhen sagte Löwer. Dazu solle es aber nicht kommen.

Borken könnte auf diesem Weg 18 Millionen Euro erhalten, sagte Bürgermeister Bernd Heßler. Natürlich bleibe die Entscheidung den Stadtverordneten überlassen. Heßler verwies darauf, dass das Land laut Verfassung verpflichtet sei, die Kommunen ausreichend mit Finanzen auszustatten. Das sei bisher nicht geschehen. In der Regel solle ein ausgeglichener Haushalt in drei bis sieben Jahren erreicht werden.

Grundsätzlich stehe er dem Rettungsschirm sehr offen gegenüber, sagt Spangenbergs Bürgermeister Peter Tigges. Doch müsse man noch über die Rahmenbedingungen sprechen. Eine mögliche Summe von rund 15,8 Mio. Euro sei für Spangenberg im Gespräch.

Auch Frielendorf will laut Bürgermeister Birger Fey das Angebot des Landes nutzen. Und Hombergs Bürgermeister Martin Wagner will dem Parlament empfehlen, das Angebot anzunehmen. Neuental zögert noch, sagte Bürgermeister Kai Knöpper auf HNA-Anfrage.

Von Maya Yüce und Olaf Dellit

Quelle: HNA

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