Kindergartenbeiträge der Eltern decken Kosten nur zu 17 Prozent

Gebühren für Kindergärten sollen steigen

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Ihre Eltern decken mit den Gebühren 17 Prozent der Kosten ab: Das Parlament in Bad Emstal denkt über eine Steigerung der Kindergartengebühren nach.

Bad Emstal. Von einem kostendeckenden Betrieb sind Kindergärten in Nordhessen im allgemeinen weit entfernt. In Bad Emstal klafft zwischen Einnahmen und Ausgaben jedoch eine besonders große Lücke.

Mit den Gebühren, die die Gemeinde bei den Eltern der Kinder erhebt, deckt sie lediglich 17 Prozent der Kosten. Dem Vorstoß der Bürgerliste, diese Situation ab dem Januar 2013 abzumildern, erteilten die Gemeindevertreter von SPD und Grünen am Donnerstagabend eine Absage.

Vorschlag der Bürgerliste: Der Gemeindevorstand möge eine Gebührensatzung für die Kindergärten erarbeiten, die zu einer 33-prozentigen, zuschussbereinigten Kostendeckung führt. Das Papier solle in der Februarsitzung den Abgeordneten vorliegen. Friedrich Kugler (SPD) begründete die Ablehnung dieses Antrages damit, dass über ein derart wichtiges Thema nicht im Schnellschuss entschieden werden könne oder wie es sein Fraktionskollege Jens Siegmann formulierte „im stillen Kämmerlein“. Auch Elisabeth Theiss (Grüne) beklagte eine mangelnde Transparenz, sollte es dem Gemeindevorstand obliegen, die Gebührensatzung zu erstellen. Theiss: „Die Debatte muss in der Öffentlichkeit geführt werden.“

Die Kindergärten arbeiteten mit einem hohen Defizit und belasteten den Etat in unmäßiger Weise, sagte Sascha Göhlich von der Bürgerliste. Die geringe Kostendeckung von 17 Prozent führe dazu, dass die Gemeinde keine Landesmittel in Anspruch nehmen dürfe. „Die Gebühren sind außergewöhnlich niedrig, und sie sind in sich und vor sozialem Hintergrund unfair“, so Göhlich. Die Interessen gering verdienender Familien und von Halbtagsnutzern würden gegenüber denen anderer Nutzer nicht ausreichend berücksichtigt.

Am Ende folgten alle Gemeindevertreter bei einer Enthaltung einem Antrag der Grünen. Darin wird der Gemeindevorstand aufgefordert, den vom DRK für den Betrieb der Tagesstätten erstellten Finanzierungsplan zeitnah den Fraktionen vorzulegen. Elisabeth Theiss: Bevor die Gebührenerhöhung abschließend diskutiert werden könne, müssten sich die Abgeordneten angesichts der jährlichen Aufwendungen von mehr als 1,12 Millionen Euro intensiv mit der Kostenstruktur der Kindergärten befassen. (ant)

Quelle: HNA

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