Thermalwasser-Insolvenz: Gemeinsame Stellungnahme von FWG- und CDU-Fraktion

„Gemeinde wollte GmbH erhalten“

Bad Emstal. „Mit Verwunderung“ habe man die Äußerungen von Peter Buttler (SPD) zu den Rückforderungen an die Anteilseigner der Thermalwasser GmbH und Co. KG durch den Insolvenzverwalter (HNA berichtete) zur Kenntnis genommen. In einer gemeinsamen Stellungnahme schreiben die Fraktionschefs im Bad Emstaler Parlament, Jörn Bochmann (CDU) und Wilhelm Mette (FWG), dass es entgegen der Äußerungen Peter Buttlers als Beiratsvorsitzendem der insolventen Thermalwasser-Gesellschaft sehr wohl den Versuch der Gemeinde gegeben habe, die Gesellschaft zu erhalten und langfristig zu sanieren.

Es sei ein einstimmiger Beschluss der Gemeindevertretung erfolgt, dass die verbliebenen Immobilien der Gesellschaft (Quellenhof, Ladenstrasse und IFU-Institut) durch die Gemeinde übernommen werden sollten, im Gegenzug wäre die Gemeinde für die Schulden der Gesellschaft eingestanden und hätte auf die Rückzahlung eigener Forderungen verzichtet. Dieser Beschluss sei auf Wunsch der SPD-Fraktion noch in einzelnen Formulierungen geändert worden und wurde in einer Sondersitzung des Parlaments am 19. September 2006 beschlossen.

„Leider hat der Beirat diesen Vorschlag den Anteilseignern nicht zur Abstimmung vorgelegt“, so Wilhelm Mette zum weiteren Verlauf. Daraufhin sei dem Geschäftsführer der GmbH keine andere Wahl geblieben, als die Insolvenz anzumelden, da nicht mehr genug Geld zur Verfügung gestanden habe, um wichtige Ausgaben - Heizöl, Sozialabgaben, Gehälter - zu tätigen.

„Es ist bedauerlich, dass bis heute das Einsehen fehlt, dass die Gemeindevertretung und die Bevölkerung über Jahre hinweg über die tatsächliche finanzielle Situation im Unklaren gelassen wurden. Die ganze Dramatik wurde erst im Frühjahr 2006 offenbar“, heißt es abschließend.

Das Insolvenzverfahren der Thermalwasser-Gesellschaft wurde am 1. Januar 2007 eröffnet und wird sich nach Angaben des Insolvenzverwalters vermutlich noch über mehrere Jahre hinziehen. (red/bic)

Quelle: HNA

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