Klage aus Felsberg wegen Kastengröße abgewiesen

Gericht: Neuwahlen in Schrecksbach

Schrecksbach/Felsberg. Die Kommunalwahl 2011 muss in einem der vier Wahlkreise von Schrecksbach wiederholt werden. Das entschied das Verwaltungsgericht (VG) in Kassel gestern. Die Richter stellten bei der Auszählung der Stimmen im Wahlkreis 1, der Kerngemeinde , Unregelmäßigkeiten fest.

Der CDU-Abgeordnete Lars Diehl war vor Gericht gezogen, er hatte von Mitgliedern aus dem Wahlvorstand erfahren, dass am Montag nach der Wahl drei drei nicht protokollierte Stimmzettel aufgetaucht. Das Ergebnis war äußerst knapp. Schon eine Stimme mehr oder weniger hätte gravierende Folgen gehabt. Die SPD bekam neun Sitze, CDU und UWG jeweils vier.

Das Verwaltungsgericht machte sich die Aufklärung nicht leicht, es lud 16 der ehrenamtlichen Wahlhelfer, einige mussten Rede und Antwort stehen. Erschwerend kam hinzu, dass der damalige Wahlleiter verstorben ist.

„Wir haben am Sonntag nach bestem Wissen und Gewissen gezählt“, versicherte Bernhard Krauß. Nach dem Auffinden der drei Stimmen habe man das Protokoll vom Sonntag korrigiert. Das Gericht stellte fest, dass die Differenz bei fünf Stimmen lag. Die Wahl im Schrecksbacher Wahlkreis 1 wurde für ungültig erklärt, eine Wiederholung angeordnet.

Das Kasseler VG musste sich mit einer weiteren Klage aus dem Landkreis gegen die Kommunalwahl 2011 befassen: Wolfgang Eitel von den Freien Bürgern aus Felsberg hatte neben der Auszählung der Stimmen die seiner Meinung nach nicht ausreichende Größe des Kastens für die Briefwahlunterlagen am Rathaus bemängelt. Seine Klage wurde abgewiesen. (pas)

Quelle: HNA

Kommentare