Rekordergebnis bei Gewerbesteuer – Haushalt 2012 ist dennoch nicht ausgeglichen

„Grubenlicht im Tunnel“

Zierenberg. Ein Grubenlicht am Ende des Tunnels kann Bürgermeister Stefan Denn im Bezug auf den Haushaltsplan 2012 erkennen, den er am Montagabend vorlegte. Zwar steigen die Erträge aus Steuern und Zuweisungen, ausgeglichen ist das Zahlenwerk dennoch nicht. Im Jahr 2012 liegen die Aufwendungen bei 10,2 Millionen Euro, die Erträge bei 9,9 Millionen Euro. „Damit liegt das Haushaltdefizit bei 302 650 Euro und ist deutlich niedriger als in Kommunen vergleichbarer Größe und Infrastruktur“, so Denn bei der Einbringung im Parlament. Die Haushaltswirtschaft der Stadt sei damit auf einem guten Weg.

Gekennzeichnet ist der Haushalt durch einen Rekordwert bei der Gewerbesteuer. So habe man 1,2 Millionen Euro an Erträgen vorzuweisen. Dies sei den mittelständigen Unternehmen zu verdanken, die nicht nur Arbeitsplätze schaffen würden, sondern sich mit Abgaben und Steuern ganz gezielt an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen würden. Der Anstieg der Gewerbesteuer sei auch ein Beleg für das investitionsfreundliche Klima in der Stadt Zierenberg. Dabei müsse es bleiben, deshalb scheide eine Anpassung der Hebesätze für 2012 aus.

Steuer kommt nicht an

Wermutstropfen: Bleibe es bei den Bedingungen für den Finanzausgleich und gingen die Gewerbesteuereinahmen aufgrund gesetzlicher Veränderungen wieder zurück, werde ein Haushaltsausgleich der Stadt in den kommenden zehn Jahren nicht möglich sein, so Denn. Nach wie vor komme von den Steuereinahmen von Bund und Ländern zu wenig in den Kommunen an.

300 000 Defizit

Das Haushaltsdefizit könne auf 300 000 Euro begrenzt werden, obwohl man intensiv an der Sanierung der Kanäle weiterarbeite und dafür 350 000 Euro bereit stelle. Stellen wurden weiter reduziert, Personalkosten steigen, da Vertretungskräfte bezahlt werden müssen.

„Bei den Gesamtaufwendungen gilt nach wie vor größte Zurückhaltung“, erklärt Denn. Das Haushaltssicherungskonzept zeige, wie sinnvolle Sparmaßnahmen umgesetzt werden könnten, ohne die soziale Infrastruktur der Stadt zu zerreißen und kaputt zu sparen. Die Stadt stehe in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen, die sich aus dem demografischen Wandel ergeben würden. Die weitere Stadtentwicklung müsse sich daran ausrichten.

Substanzerhalt

„Der Investitionshaushalt der Stadt zeigt deutlich, dass wir die Verschuldung so niedrig wie möglich halten wollen.“ Es gebe lediglich Maßnahmen zum Substanzerhalt. „Damit konnten wir trotz Rückkaufs der Grundstücke von der HLG und dem Straßenausbau in Oelshausen den Anstieg der Gesamtverschuldung auf knapp über eine Million Euro begrenzen.“

Von Bea Ricken

Quelle: HNA

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