Grünen-Fehler kostet Sitz - Wahlschein von Fraktionsmitglied war ungültig

Friedlich ruht die Stadt: Diese Luftaufnahme von Ruth Brosche ist nur wenige Tage alt und zeigt die Bartenwetzerstadt mit Blick in Richtung Innenstadt. Oben ist noch die Grasbahn zu erkennen. Foto: Brosche

Melsungen. Die Melsunger Grünen-Fraktion ist wegen eines eigenen Abstimmfehlers nicht im Magistrat vertreten. Ein ungültiger Wahlschein kostete die Grünen ihren Platz im Magistrat.

Ein eigenes Fraktionsmitglied hatte in der geheimen Wahl überall Kreuzchen gemacht. Das resultierte aus der irrigen Annahme, dies sei richtig, da es sich um einen gemeinsamen Wahlvorschlag handelte.

Dabei hätte alles so schön sein können in der Melsunger Stadtverordnetenversammlung. Denn nachdem die Freien Wähler in der zurückliegenden Legislatur nicht im Magistrat vertreten waren, hatte man sich jetzt auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag geeinigt.

Die Wahl stand für die Freien Wähler und die Grünen aber ohnehin auf Messers Schneide. Denn rein rechnerisch hätten beide keinen Anspruch auf einen Platz gehabt. FWG und Grüne hatten nach dem zu Grunde liegenden Rechenverfahren (Hare Niemeyer) denselben Quotienten wie die SPD für ihren dritten Platz im Magistrat. Bei nur noch zwei zu vergebenden Plätzen hätte das Los zwischen den drei Fraktionen entscheiden müssen.

Der Fehler der Grünen machte das Losverfahren überflüssig: Die SPD-Fraktion erhielt ihren dritten Platz und hat mit der FDP nun eine Mehrheit von 4:2-Stimmen im Magistrat. Auch die FWG erhielt ihren Sitz.

Ein Antrag zur Geschäftsordnung von Grünen-Chef Holger Braun für eine Wahlwiederholung wurde abgelehnt, der Antrag war aber ohnehin rechtswidrig, die Wahl hätte nicht wiederholt werden dürfen.

Laut Hauptamtsleiter Thomas Garde besteht die Möglichkeit, den Magistrat auf sieben Mitglieder aufzustocken, dann bekämen die Grünen laut Wahlergebnis diesen Platz. Dazu muss in der kommenden Sitzung ein Antrag auf Änderung der Hauptsatzung gestellt werden. Es gebe keine Gründe, die dagegen sprächen, sagte Garde. Für die Stadt würde das maximal 2500 Euro Mehrkosten im Jahr bedeuten.

Volker Wagner, Chef der SPD-Mehrheitsfraktion, sagte dazu, einen solchen Antrag werde man zwar wertfrei diskutieren, habe in der Vergangenheit aber den Magistrat immer unverändert gelassen.

Man müsse den Schlag erst sacken lassen, sagte Braun. Über das weitere Vorgehen wolle man im Kreis der Partei diskutieren.

Quelle: HNA

Mehr zum Thema

Kommentare