Grüne und BWB kritisieren Haushaltsplan und Sicherungskonzept

Grünes Licht für den Etat

Kostenfresser: Für das Niederelsunger Freibad soll jetzt ein Sparkonzept erarbeitet werden. Foto:  Archiv

Wolfhagen. Eine vierstündige Mammutsitzung absolvierten die Wolfhager Stadtverordneten am Donnerstagabend. Wichtigstes und fast einziges Thema: der Haushaltsplan 2012 samt Haushaltssicherungskonzept. Das Zahlenwerk wurde schließlich am späten Abend gegen die Stimmen von BWB und Grünen verabschiedet.

Der Vorsitzende des Bündnisses Wolfhager Bürger (BWB), Jens Kühle, kritisierte das Haushaltssicherungskonzept massiv. Das Konzept sei seinen Namen nicht wert und wäre ein Ausdruck von Hilflosigkeit und Dilettantismus, unausgewogen und ungerecht; ein echter Sparwille sei definitiv nicht erkennbar. Der Bürgermeister sei laienhaft, dilettantisch und mit Unvermögen ausgestattet. „Was Sie mit den Händen aufbauen, reißen Sie mit Ihrem Hinterteil gleich wieder nieder“, fuhr Kühle mehrere Attacken auf den Rathauschef. Diese Tiraden sorgten nicht nur bei den anderen Parlamentariern für entsetztes Gemurmel, sondern ließen auch einen der Zuschauer demonstrativ den Saal verlassen. Auch Dr. Christiane Becker von den Grünen kristisierte Kühles Stil.

Peter Kranz von den Grünen hatte mehrere Prüfanträge zum Haushaltssicherungskonzept gestellt. Dabei ging es unter anderem um die Finanzierung des Kulturpreises aus Spenden, den Sportlern bei der alljährlichen Ehrung statt Medaillen einen Gratiseintritt im Schwimmbad zu gewähren und Änderungen beim Ausbau der Bahnhofsstraße. Alle Anträge wurden abgelehnt.

Jeweils mehrheitlich angenommen wurden Anträge von SPD und CDU zum Haushaltsplan. Die CDU beantragte unter anderem zehn Bauplätze im Bereich der Südstraße zu schaffen. Dies wird jetzt im Ausschuss beraten. Die SPD beantragte einen behindertengerechten Zugang zum Erlebnisbad. Dies soll noch vor Beginn der Badesaison umgesetzt werden. Geprüft wird auf Anregung der SPD auch der Beitritt Wolfhagens zum Ordnungsbehördenbezirk Wolfhager Land.

Immer wieder diskutiert wurde am Donnerstagabend das Defizit des Niederelsunger Freibades. Um das Bad vor der Schließung zu bewahren, soll jetzt ein Konzept mit Maßnahmen zur Kostensenkung erarbeitet werden. Dabei hofft man auf verstärkte ehrenamtliche Arbeit.

Von Bea Ricken

Quelle: HNA

Kommentare