Hähnchenmast in Niedenstein: Kritik von Bürgerinitiative

Niedenstein. Das Regierungspräsidium Kassel hat in Metze eine Hähnchenmastanlage genehmigt. Der Landwirt Heiko Größel plant einen Stall für bis zu 76.000 Hähnchen. Die Metzer Bürgerinitiative kritisiert allerdings das Genehmigungsverfahren.

So habe die Stadt unter anderem versäumt, dem RP mitzuteilen, dass es bei der Stickstoffdeposition im Antrag falsche Berechnungen gegeben habe. Mit der Stickstoffdeposition wird die Menge des Stickstoffs angegeben, die aus dem Stall in die Umwelt gelangt. Es gebe einen Grenzwert. Werde dieser erreicht, müsse der Stickstoffaustrag genau untersucht werden. Der Grenzwert werde deutlich überschritten. Dies habe die Berechnung des Sachverständiger für Immissionsschutz Knut Haverkamp, ergeben. Demnach könnten erhebliche Beeinträchtigungen des FFH-Gebietes eindeutig nicht ausgeschlossen werden.

„Dieser Hinweis hätte von der Stadt Niedenstein an die Genehmigungsbehörde weitergegeben werden müssen, da eine umweltschädliche Beeinträchtigung der FFH-Schutzgebiete Gudensberger Basaltkuppen und Wald am Falkenstein befürchtet werden muss“, sagt Bernard Leuteritz, Sprecher der Bürgerinitiative.

Die BI bemängelt außerdem, dass die Einwohner keinen Einblick in einen Zusatzvertrag erhalten hätten, den die Stadt mit dem Landwirt Größel abgeschlossen habe. In diesem sind beispielsweise Zugeständnisse an die Stadt geregelt. Der Vertrag war auch deswegen zustande gekommen, weil die Stadt mit einer Veränderungssperre einen Neubau verhindern wollte, bis es eine landwirtschaftliche Bauleitplanung für das Stadtgebiet gibt. Wegen der Zugeständnisse wurde Größel eine Ausnahmegenehmigung erteilt. Die Rechtmäßigkeit der Veränderungssperre wurde allerdings von einigen Stadtverordneten grundsätzlich angezweifelt. Zu einer endgültigen juristischen Prüfung ist es bislang nicht gekommen.

Kritisch sei auch zu sehen, sagt Bernhard Leuteritz, dass die Umsetzung der Maßnahmen im Vertrag zwischen der Stadt Niedenstein und Größel, in die Verantwortung der Stadt gelegt sei. Die Umsetzung - zum Beispiel Einbau einer Abluftreinigungsanlage - sei nicht verbindlich ein Bestandteil des Genehmigungsverfahrens.

„Von einer wirkliche Beteiligung der Metzer, die wiederholt auf eigene Kosten Fehler in Genehmigungsverfahren aufgedeckt und wertvolle fachliche Hinweise gegeben haben, kann keine Rede sein“, echauffiert sich Leuteritz. Die bisherigen Anhörungen hätten für die Mitglieder der Bürgerinitiative nur Alibicharakter.

Die Genehmigung von weiteren Ställen zur Massentierhaltung führt zu immer mehr Immissionen und Belastungen der Einwohner. „Zum Schutz von Mensch und Umwelt fordern wir die Stadt sowie die Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden auf, die Möglichkeiten anzuwenden“, sagt Leuteritz. Heiko Größel wollte sich nicht zum Vorgang äußern.

Das sagt das Regierungspräsidium

Das Regierungspräsidium hat die bisherigen Berechnungen für die Immissionswerte der Hähnchenmastanlage und die Stellungnahme des Gutachters der Bürgerinitiative zur Prüfung an das Hessisches Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) gegeben. Dies berichtet Michael Conrad, Sprecher des Regierungspräsidiums.

„Die Ergebnisse werden Ende dieser, Anfang kommender Woche erwartet“, sagt Conrad. Bis dahin werde auch noch nicht entschieden, wie mit dem Ergebnis umgegangen werden soll.

Die Bürgerinitiative habe aber unabhängig davon jederzeit die Möglichkeit, den Rechtsweg zu beschreiten. Von Damai D. Dewert

Quelle: HNA

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