Einigkeit über das Mindestmögliche beim Etat

Ja zum Haushalt

Schwarzenborn. Trotz Fehlbetrags von 72 000 Euro sind sich die Schwarzenbörner Stadtverordneten auch über die Parteigrenzen einig: Der Haushalt 2012 wurde einstimmig angenommen.

Georg Klinger (SPD) sieht einen der Hauptgründe für die Haushaltslage beim kommunalen Finanzausgleich. Überall hätten die Gemeinden hohe Schulden. „Die kommunale Selbstverwaltung steht in Frage“, sagte er.

Trotzdem wolle Schwarzenborn weiter das Ziel verfolgen, bis 2015 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Bei weiterer guter Wirtschaftslage könne sich der Fehlbetrag dieses Jahr noch verringern. Das sei aber kein Grund zum Jubeln.

Wilhelm Ide (UBL) sieht das ähnlich. Die Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen seien stark zurück gegangen. „Wir haben aber gut gewirtschaftet“, sagte er. Um manche Pflichtaufgaben komme man nicht herum und müsse nun weiter sehen, an welcher noch so kleinen Schraube man drehen könne, um die Einnahmen zu generieren. „Der Haushalt war das Mindestmögliche was wir machen konnten“, sagte er.

Marc Liebermann (CDU) sieht das genau so. „Wir haben alles ausgeschöpft, um dieses Ergebnis darzustellen.“ Er hält zwar die Forderung für sportlich, bis 2030 einen schuldenfreien Haushalt zu bekommen, aber meint auch: „Wir haben einen guten Haushalt aufgestellt.“ (zty)

Quelle: HNA

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