Haushalt: Opposition kritisiert  Rittergut-Sanierungspläne

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Was wird aus dem Rittergut? Die Jugendstilvilla steht unter Denkmalschutz. Das Gut soll mithilfe des hessischen Stadtumbauprogramms neu gestaltet werden.

Malsfeld. Zum ersten Mal in der Geschichte der Gemeinde Malsfeld steht im Jahresfinanzplan eine rote Zahl im Ergebnishaushalt. 638 000 Euro fehlen voraussichtlich in der Kasse.

Das missfällt nicht nur Bürgermeister Herbert Vaupel (SPD), sondern allen Parlamentsfraktionen. Dennoch verabschiedeten SPD und FDP den Entwurf mehrheitlich.

CDU und die Gemeinschaftsliste Hochland-Fuldatal (GL) stimmten gegen den Plan und warnten vor der teuren Sanierung des Ritterguts. „In der derzeitigen finanziellen Lage können wir uns diese Luftnummer nicht leisten“, sagte GL-Fraktionschef Lothar Kothe. Er nannte den geplatzten Ferienpark Beberbeck als ein warnendes Beispiel, denn: „Wir planen auf Gelände, das uns nicht gehört.“

Die eingeplante halbe Million fürs Rittergut müsse im Finanzplan stehen bleiben, hielt Reinhold Hocke (FDP) dagegen. Sonst seien keine Zuschüsse aus Wiesbaden zu erwarten.

Ähnlich sah das Bürgermeister Herbert Vaupel. Nur mit einem städtebaulichen Konzept sei dem unansehnlichen Leerstand im Zentrum der Gemeinde zu begegnen. Das Projekt belaste den Etat 2011 „nicht mit einem Pfennig“. Außerdem hätten alle Fraktionen die Idee gemeinsam beschlossen.

Dennoch begründete CDU-Fraktionschef Klaus Rehs die Ablehnung des Finanzplanes durch seine Fraktion damit, dass „wir bei der Position Rittergut nicht wissen, was steckt dahinter.“

Immerhin nehme die Gemeinde nicht mehr Schulden auf, als sie tilge, und ohnehin sei der Abtrag überdurchschnittlich hoch, lobte Erdmute Schirmer als Sprecherin der SPD-Fraktion.

Die machte Land und Bund für die roten Zahlen verantwortlich, weil „wir mit immer geringeren Geldzuweisungen immer mehr Pflichtaufgaben von Bund und Ländern erfülllen müssen“. Malsfeld habe ein Einnahmeproblem.

Eine halbe Million Euro weniger als 2010, das treffe die Gemeinde hart, schränkte Lothar Kothe (GL) ein, allerdings hätte die Gemeinde frühzeitiger gegensteuern können. Sein Fraktionskollege Edgar Jannasek sagte: „Es ist nicht alles von außen auf uns eingeprasselt.“

„Die Entwicklung war abzusehen“, urteilte auch CDU-Fraktionschef Klaus Rehs, der von einer prekären Haushaltslage sprach. Und Reinhold Hocke (FDP) sagte: „Wir alle haben hier Entscheidungen getroffen, die dazu geführt haben, wo wir heute sind.“

An den fehlenden 638 000 Euro ändern auch höhere Steuern und Gebühren nichts, die aus den Portemonnaies der Malsfelder 217 000 Euro in die Gemeindekasse spülen. (and)

Quelle: HNA

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