Haushaltsentwurf für 2012: Spangenberg muss 1,7 Millionen Euro Zinsen zahlen

Spangenberg. Die Stadt Spangenberg kämpft weiter mit ihrer Schuldenlast: 2012 werden allein 1,7 Millionen Euro an Zinszahlungen fällig. Dies erklärte Bürgermeister Peter Tigges auf der letzten Sitzung des Stadtparlaments in diesem Jahr. Dort brachte er den Entwurf des Haushalts 2012 ein.

Dabei wird sich die Situation der Stadt voraussichtlich verbessern: Die Gewerbesteuereinnahmen steigen auf 3,5 Millionen Euro. Vor einem Jahr hatte man nur mit 2,4 Millionen Euro gerechnet. Die Gewerbsteuerumlage wird dagegen von 448 000 auf 636 000 Euro steigen.

Doch weil die Stadt mehr Geld bekommt, steigen auch die Umlagen, die sie zahlen muss: Beispielsweise erhöht sich die Kreisumlage von 1,6 Millionen auf 1,9 Millionen.

Unter dem Strich mache man aber keine neuen Schulden, erklärte Tigges: Krediten von 1,38 Millionen Euro stünde eine Tilgung in gleicher Höhe gegenüber. „Das Ziel der Vermeidung von Neuverschuldung erreichen wir bereits seit 2010 und wollen dies weiter fortsetzen“, sagte der Bürgermeister. Ende 2011 werden die Schulden voraussichtlich bei 37,2 Millionen Euro liegen.

Abstriche bei Investitionen

Da der Haushalt der Stadt trotz allem ein Defizit aufweist, gibt es auch ein Haushaltsicherungskonzept. Das allein werde aber nicht reichen. Die Stadt werde künftig auch ihre Einnahmen erhöhen müssen.

Bei den Investitionen will die Stadt Abstriche machen: Eine Vielzahl von angemeldeten Projekten sei aus dem Plan genommen worden, um die Neuverschuldung zu vermeiden: „In den Stadtteilen wurden insbesondere die Dorfgemeinschaftshäuser bei den Investitionen nicht bedacht“, erklärte Tigges. Man wolle zunächst die Entscheidungen aus der Prüfung der Infrastruktureinrichtungen abwarten.

Investiert werden sollen unter anderem 235 000 Euro für Digitalfunk, 500 000 Euro für die Regenwasserentlastungsanlage Jahnstraße/Neustadt, 200 000 Euro in die Abwasserentsorgung und 295 000 für die Wasserversorgung in Landefeld, Elbersdorf und Metzebach.

Appell an Parteien

Für den Dorfmittelpunkt Nausis seien 125 000 Euro in diesem Jahr veranschlagt. Es werde jedoch ein Landeszuschuss von 50 Prozent erwartet. Auch bei den 250 000 Euro für das Freizeitgelände Spangenberg erwarte man eine hohe Förderung.

Der Bürgermeister appellierte an die Parteien, gemeinsam die finanzielle Misere zu meistern. Politische Scharmützel könne man sich nicht leisten. Hoffnungen setzt Tigges in den kommunalen Schutzschirm des Landes. Möglicherweise biete er die Chance, sich von der Schuldenlast zu befreien. (gör)

Quelle: HNA

Kommentare