Edermünde wieder mit ausgeglichenem Haushalt – Steuern werden angehoben

Herrchen müssen mehr zahlen

Steuern steigen: Hundehalter müssen 2012 mehr bezahlen. Archivfoto: Uwe Zucchi dpa/lhe

Edermünde. Na, das war ja mal eine Überraschung in der Gemeindevertretersitzung in Edermünde. Da wollte doch tatsächlich niemand etwas zum Nachtragshaushalt 2011 sagen. Üblicherweise ein Anlass im Jahr, der von der Opposition für einen kritischen Rückblick genutzt wird.

Zum Jahresausklang hatten sich die Gemeindevertreter Edermündes offenbar mal einfach lieb. Vielleicht lag es auch an den positiven Zahlen für das kommende Jahr. Bürgermeister Karl-Heinz Färber präsentierte den Haushalt, diskutiert wird dieser erst in der kommenden Sitzung.

Die gute Nachricht ist, Edermünde erwirtschaftet mit 210 000 Euro wieder ein Plus. Um den Haushalt auszugleichen, seien moderate Steuererhöhungen notwendig. Die Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer steigen. Die Grundsteuern A und B steigen auf 275 Prozent, andere Kommunen liegen bereits bei 400 Prozent (Fritzlar).

„Bei einem 750 Quadratmeter großen Grundstück macht das im Jahr etwa 20 Euro mehr, bei einem Zweifamilienhaus etwa 50 Euro“, sagte Färber. Die Gewerbesteuer steigt auf 350 Prozent. Für die Gemeinde bedeutet dies jeweils Mehreinnahmen von 50 000 Euro.

Auch die Hundesteuer soll im kommenden Jahr teurer werden. Für den ersten Hund müssten Halter nach der neuen Satzung 72 Euro statt bisher 60 Euro zahlen und für den zweiten gar 120 Euro statt bisher 100 Euro. Noch teurer wird der dritte Hund: Die Steuer steigt von 150 auf 192 Euro. Gefährliche Hunde werden auch weiterhin 600 Euro im Jahr kosten.

Oliver Steyer, Grünen-Fraktionschef, kritisierte, dass die Gemeinde zwar die Steuern erhöhe, aber keine weiteren Dienstleistungen anbiete. Sein Vorschlag, Behälter mit Beuteln anzubringen, wurde positiv aufgenommen. Der Gemeindevorstand wolle die Möglichkeit und die Kosten prüfen. Einigermaßen kurios wurde es, nachdem Werner Seitz, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, daraufhinwies, dass ja eigentlich die Pferde den meisten Dreck verursachten und die höhere Hundesteuer, obwohl Ordnungssteuer, sicher nicht zu weniger Hunden führe.

Pferdesteuer ohne Chancen

SPD-Fraktionsvorsitzender Günter Rudolph wusste zwar, dass eine Pferdesteuer rechtlich sogar möglich sei, aber wenig Chancen auf eine Einführung bestünden. „Das hat in Hessen meines Wissens noch keine Stadt oder Gemeinde geschafft.“

Schließlich wurden die Steuererhöhungen gegen die Stimmen der FWG angenommen. Die Hundesteueranhebung gegen die Stimmen der FWG und einer Stimme der Grünen.

HINTERGRUND

Von Damai D. Dewert

Quelle: HNA

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