HNA-Interview

CDU-Kreisvorsitzender Siebert zur Landratswahl: Strategie steht noch nicht

Bernd Siebert

Schwalm-Eder. Die CDU-Schwalm-Eder hat noch nicht entschieden, ob sie zur Landratswahl, die voraussichtlich am Sonntag, 25. Mai, stattfinden wird, mit einem eigenen Kandidaten antreten wird. Wir sprachen darüber und über die politische Ausrichtung der Christdemokraten mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Bernd Siebert.

Herr Siebert, wann wird sich die CDU entscheiden, ob sie mit einem Kandidaten zur Landratswahl ins Rennen geht?

Bernd Siebert: Nachdem wir in vielen Kommunen inzwischen die Bürgermeister stellen, ist es unser politisches Ziel, auch die Verantwortung im Kreis zu übernehmen.

Das ist sehr vage.

Siebert: Ziel ist, dass wir irgendwann den Landrat stellen.

Irgendwann heißt aber, nicht unbedingt jetzt, oder?

Siebert: Die Entscheidung ist noch nicht gefallen, ob wir den Angriff auf die Landratsposition schon dieses Jahr angehen oder später. Das muss natürlich organisatorisch und strategisch bewertet werden.

Zwischenfrage: Hätten Sie denn überhaupt einen geeigneten Kandidaten?

Siebert: Mehrere! Da brauche ich ja nur in die Riege der CDU-Bürgermeister zu schauen. Da gibt es mindestens vier, die mir spontan einfallen.

Aber noch einmal zurück zur Ausgangsfrage. Es muss ja beurteilt werden, wie groß die Chance ist, die Wahl gewinnen zu können. Frank-Martin Neupärtl hat in seiner letzten Amtszeit die wesentlichen Dinge, die von uns gefordert wurden, überwiegend umgesetzt.

Sie sind also mit seiner Arbeit größtenteils zufrieden?

Siebert: Ja. Unsere Forderung war, dass die Finanzen in Ordnung gebracht werden. Das ist geschehen mit etwas Druck des Regierungspräsidenten und mit Hilfe von Berlin und Wiesbaden beispielsweise bei der der Grundsicherung im Alter aber auch durch eigene Entscheidungen. Das erkennen wir an.

Spielt die Erkrankung des Landrats bei den Überlegungen für eine Kandidatur eine Rolle? Gibt es da möglicherweise Hemmungen, ihn im Wahlkampf anzugehen?

Siebert: Gegenüber einem Menschen, der dies durchgemacht hat, gibt es einen größeren Respekt und in der direkten Auseinandersetzung auch eine größere Zurückhaltung. Es spielen viele Faktoren eine Rolle die Chancen, die man sich ausrechnet, die politische Bewertung und eben auch solche Fragen.

Wann wollen Sie diese Position denn definitiv erobern?

Siebert: Definitiv, wenn Neupärtl ausscheidet.

Das könnte also noch länger dauern?

Siebert: Richtig

Wo wünschen Sie eine andere politische Ausrichtung?

Siebert: (zögert) Es gibt wenige Dinge. Wir hätten versucht, die Zahl der Verwaltungsmitarbeiter deutlicher zu reduzieren. Frank-Martin Neupärtl hat häufig die Stellen für unverzichtbar erklärt. Hier hätten wir uns ein höheres Tempo gewünscht.

Wie sehen Sie etwa die Anstrengungen, Energie effizienter einzusetzen?

Siebert: Das ein ganz wichtiges Thema. Da hat Frank-Martin Neupärtl vorbildlich Akzente gesetzt, die es in anderen Kreisen nicht gab. Das wird auch von den Menschen sehr positiv bewertet. Von der politischen Grundausrichtung hat sich in den vergangenen Jahren also einiges verändert.

Ist der Landrat christdemokratischer geworden oder die CDU sozialdemokratischer?

Siebert: (lacht) Das ist vor dem Hintergrund der Großen Koalition in Berlin eine interessante Frage. Ich glaube, dass sich die beiden großen Parteien auch inhaltlich aufeinander zu bewegt haben.

Aber die Kommunalpolitik ist ja viel näher bei den Menschen als die Bundespolitik. Mark Weinmeister hat beispielsweise beim Kreisparteitag der CDU angekündigt, dass wir darüber nachdenken, die Erhöhung der Kreisumlage zurückzunehmen. Das wäre angesichts der deutlichen finanziellen Verbesserungen des Kreishaushalts und der angespannten Situation bei einigen Kommunen eine denkbare Option.

Sie machen das zu einem Prüfstein für die Landratskandidatur?

Siebert: Ja, wir werden beobachten, wie sich der Landrat auf dieses Thema einlässt. Dazu wird es von uns Initiativen geben.

Bis wann werden sie sich entschieden haben?

Siebert: Der Wahltermin steht noch nicht fest, wird aber möglicherweise mit der Europawahl zusammenfallen. Wir werden unsere Entscheidung voraussichtlich im Februar treffen.

Wird darüber ein Kreisparteitag entscheiden?

Siebert: Die Delegierten des Kreisparteitages haben zur Kenntnis genommen, dass über diese Frage der Kreisvorstand und die Kreistagsfraktion befinden.

Noch eine Frage zum gerade gewählten Kreisvorstand. Offenbar ist Claudia Ulrich die einzige Frau in diesem Gremium. Spielen die Frauen keine Rolle bei ihnen?

Siebert: Das ist nicht wahr! Sie beziehen sich allein auf den geschäftsführenden Vorstand. Der Vorstand umfasst aber noch viel mehr Positionen. Insgesamt gehören sechs Frauen dem Vorstand an.

Herr Siebert, Sie sind 64. Bereiten Sie in den kommenden zwei Jahren ihre Nachfolge vor?

Siebert: (lacht) Die Frage steht irgendwann einmal an, aber ich habe schon beim Kreisparteitag gesagt, man sollte nicht über Zeiträume spekulieren. Die könnten möglicherweise auch noch etwas länger sein.

Sie haben also noch Lust auf diese Arbeit?

Siebert: Und wie!

Von Heinz Rohde

Quelle: HNA

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