CDU wirft Bürgermeister Jörg Müller vor, Zinserträge falsch verwendet zu haben

Hohe Wogen um Kanal

Remsfeld. Die Beiträge der Anlieger für die Kanalarbeiten sorgen in Knüllwald für großen Unmut: Die Gemeindevertreterin Silke Schelkmann (CDU) hatte um Informationen zur Finanzierung der Kanalsanierung gebeten. Bürgermeister Jörg Müller beantwortete am Donnerstag in einem eineinhalbstündigen Vortrag die Anfrage.

Die CDU-Knüllwald ist der Meinung, dass die Anliegerbeiträge für die Sanierung des Kanals rechtswidrig sind. Wie die CDU der HNA nach der Sitzung mitteilte, will sie einen Akteneinsichtsausschuss beantragen.

Vorwurf der Veruntreuung

Die Anfrage der CDU-Frau war im Juni gestellt worden. Nach einem Schriftverkehr mit der Gemeinde erhob die CDU nun schwere Anschuldigungen. 80 000 Euro aus den Zinserträgen der angelegten Summe aus dem Sofortprogramm seien rechtswidrig für den Fuhrpark und zur Ablösung der Kirchenbaulast verwendet worden, hieß es. Ein solches Verhalten stelle eine Veruntreuung von öffentlichem Geld dar, behauptet Schelkmann.

Das wies Bürgermeister Müller vehement zurück. Die Verwendung des Geldes sei mit Zustimmung der Kommunalaufsicht erfolgt und wieder zurück geführt worden. „Ich werde die Sache wegen falscher Verdächtigung an einen Rechtsanwalt geben“, sagte er.

Eine weitere Lüge sei die Behauptung, er habe in der Bürgerversammlung vom 20. Mai vergangenen Jahres in Rengshausen erklärt, dass bis auf wenige hundert Euro für die Hausanschlüsse keine weiteren Beiträge entstehen würden. Bei diesem Termin sei er nicht dabei gewesen.

Ansonsten ging er mit Gelassenheit auf Details der Anfrage ein, obwohl er laut einer Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes nicht dazu verpflichtet sei, wie er betonte. Der habe ihm versichert, dass die Beantwortung der detaillierten Fragen wegen des großen Arbeitsaufwandes in keinem Verhältnis zu der Bedeutung der Sache stehe. Schelkmann hatte unter anderem eine lückenlose Darstellung aller Kanalarbeiten in den vergangenen 20 Jahren gefordert.

Die Sanierung des Kanals sei seit 1988 Jahren ein Projekt für ganz Knüllwald, erklärte Müller. Deshalb sei es nicht richtig darauf zu pochen, dass die jetzige Sanierung eine Anschlusssanierung sei, für die keine Beiträge erhoben werden dürften. Dafür spreche, dass seit 20 Jahren der gleiche, nicht kostendeckende Preis, erhoben werde.

Zahlen falsch interpretiert

Müller wies darauf hin, dass Schelkmann Daten falsch interpretiere. So habe sich die Gemeinde rechtzeitig um das Sofortprogramm des Landes beworben, die Zusage 2006 erhalten und zwei Jahre später 6,6 Millionen Euro bekommen. Das Geld sei zunächst angelegt worden.

Die Zinsen seien als Einnahme für den Gesamthaushalt zu betrachten. „Das Geld dafür fließt letztlich doch wieder in den Kanal, weil das unsere größte Investition ist“, sagte Müller.

Die Anfragestellerin hatte während der Sitzung kein Recht auf Erörterung. Laut Hessischer Gemeindeordnung durfte sie lediglich zwei Zusatzfragen im Anschluss stellen.

Von Christine Thiery

Quelle: HNA

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