Homberg: Vorwürfe gegen Bürgermeister Wagner - Ausschuss soll für Aufklärung sorgen

Martin Wagner

Homberg. In Homberg wird es voraussichtlich einen weiteren Akteneinsichtausschuss geben. Er sollte sich nach dem Willen der SPD-Fraktion mit dem möglichen Missbrauch von Fördergeld beschäftigen.

Gegen Bürgermeister Martin Wagner wird in diesem Zusammenhang von der Staatsanwaltschaft ermittelt. Vorwurf: Die Stadt erhalte Zuschüsse für einen Mitarbeiter des Stadtentwicklungsvereins. Der Beschäftigte arbeite aber nicht für den Stadtentwicklungsverein, sondern kümmere sich um die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt.

Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft besteht der Verdacht der Untreue. Die Ermittlungen laufen seit über einem Jahr. Die Staatsanwaltschaft hatte kürzlich Räume des Stadtentwicklungsvereins durchsucht und Unterlagen sichergestellt (wir berichteten).

Ziel des Antrages sei es, Schaden vom Projekt "Soziale Stadt" und vom Stadtentwicklungsverein abzuwenden, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Gerlach. Das Parlament sei in der Pflicht, den Sachverhalt aufzuklären. Außerdem müsse überprüft werden, ob die Haushaltspläne der Stadt rechtmäßig sind oder waren.

Mit dem Projekt "Soziale Stadt", das von SPD und Grünen ins Leben gerufen worden sei, werde seit Jahren eine hervorragende Integrationsarbeit sowie wertvolle kulturelle Beiträge geleistet. Viele Menschen arbeiteten ehrenamtlich im Stadtentwicklungsverein mit. Darüber hinaus seien der Internationale Bund, der Quartiermanager, die Stadtjugendpflege und weitere Mitarbeiter der Stadtverwaltung einbezogen.

Über den Antrag der SPD-Fraktion wird das Homberger Parlament voraussichtlich in seiner Sitzung am Donnerstag, 7. Oktober, entscheiden. In der so genannten Dienstwagen-Affäre muss sich Bürgermeister Wagner am Mittwoch, 15. September, ab 13 Uhr vor dem Amtsgericht Fritzlar verantworten. (hro)

Quelle: HNA

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