Parlamentarier wollen mehr wissen und mehr mitreden

Informationen fehlen

Neuental. Es war nur eine Anfrage über Mehrausgaben bei Kanalarbeiten in Schlierbach, die in der Sitzung der Gemeindevertreter in Dorheim von der Bürgerliste gestellt worden war. Doch CDU, FDP und Bürgerliste nutzten dies zu einer Abrechnung über den Informationsstil von Bürgermeister Kai Knöpper.

Wie hoch die überplanmäßigen Ausgaben in Schlierbach denn ausgefallen seien, wollte BL-Sprecher Christian Lingemann von Bürgermeister Knöpper wissen.

Ja, es habe Mehrausgaben gegeben, gab Knöpper zu. Zurückzuführen seien so genannte Kleineinleiter, die außerhalb von Schlierbach lägen. Die seien nicht in die Pläne einbezogen. Die Mehrkosten bezifferte Köpper auf 205 000 Euro. Bei einer Investition von 4,8 Millionen seien das gerade mal 4,23 Prozent.

Das wollte CDU-Sprecher Volprecht von und zu Gilsa so nicht hinnehmen. Er sprach davon, dass die Aufträge dafür nicht ausgeschrieben worden seien. Vor allem aber kritisierte er, dass es darüber keine Informationen gegeben habe.

Erheblich oder nicht?

Dieser Kritik schloss sich auch Wolfgang Völker an. Nach Hessischer Gemeindeordnung müsse der Bürgermeister die Gemeindevertreter dann informieren, wenn es sich um erhebliche Mehrausgaben handele. Von erheblichen Mehrausgaben könne bei einer Überschreitung von 15 Prozent die Rede sein. Hier seien es aber gerade mal 4,23 Prozent, erwiderte Knöpper.

Grundsätzlich lägen offensichtlich unterschiedliche Auffassungen über die Aufgaben von Ausschüssen vor. „Sie möchten Projekt-begleitende Ausschüsse. Dann müssen Sie das eben ändern“, erklärte Knöpper den Parlamentariern.

Um die Wogen zu glätten, sagte Parlamentsvorsteher Edgar Bruchhäuser, es gehe um den Umgang miteinander und darum, das Parlament bei Geldfragen zu informieren. Nicht aber um Satzungen und die Gemeindeordnung.

Karl-Heinz Theis (CDU) regte schließlich an, dass bei Abweichungen von fünf Prozent das Parlament informiert werden müsse. Einen Beschluss dazu fassten die Mandatsträger allerdings nicht. (ras)

Quelle: HNA

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