Investitionen nahe Null

Neuer Haushalt der Gemeinde Bad Emstal - Schuldenlast drückt weiter

Bad Emstal. Nicht einmal kleine Sprünge lassen sich machen - auch vor dem neuen Haushalt der Gemeinde Bad Emstal steht ein Minus.

Zwar ist der Fehlbetrag gegenüber dem Etat 2010 um 490.000 Euro auf knapp 1,69 Millionen Euro gesunken - aber „das ist immer noch deutlich zu hoch“, sagte Bürgermeister Ralf Pfeiffer, der in der Gemeindevertretersitzung am Dienstag den Entwurf vorstellte.

Und obwohl die Gewerbesteuereinnahmen steigen (um 100.000 Euro), es mehr Schlüsselzuweisungen (110.000 Euro) gibt, und auch die neue Kompensationsumlage Geld (voraussichtlich etwa 65.000 Euro) in die Kasse spülen wird, ist der finanzielle Spielraum der Gemeinde nahe Null.

Das bedeutet auch, dass die Investitionen auf das dringend Notwendige heruntergefahren werden. Größter Posten im kommenden Jahr: die energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Riede mit 113.000 Euro, für die es allerdings hohe Zuschüsse gibt. Für die Dorferneuerung in Balhorn, die gerade angelaufen ist, sind 25.000 Euro veranschlagt. Für Spielgeräte sollen 12.000 Euro ausgegeben werden. Kanalbau und Straßenbau werden dort erledigt, wo die Gemeinde gesetzlich dazu verpflichtet ist beziehungsweise anteilig zahlen muss.

Allerdings gibt es auch kleine Lichtblicke, wie Pfeiffer betonte. So werde sich die Schuldenlast verringern, da durch den Bau des Solarparks 43.000 Quadratmeter des durch die Hessische Landgesellschaft (HLG) vermarkteten Gewerbegebiets die Gemeinde nun nicht mehr belasten (wir berichteten). Erfolgreich gespart habe man auch durch Umstrukturierung und externes Kindergartenmanagement: Hier sind die Ausgaben um 79.045 Euro auf jetzt 528.865 Euro gesunken.

Zu den weiterhin dunklen Seiten des Haushalts zählt nach wie vor das Thermalbad, auch wenn sich im Kurbetrieb insgesamt die Verluste von 109.600 auf 65.850 Euro verringert haben. Denn wie sich die erforderliche Betonsanierung und die eventuelle Modernisierung des Bades auswirken werden, hängt von den Beschlüssen ab, die das Parlament noch treffen muss.

Quelle: HNA

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