Fragen und Antworten zur Bürgermeisterwahl am 7. November – 10 700 Melsunger können abstimmen

Ein Kandidat und zwei mögliche Kreuze

Melsungen. In Melsungen sind die wahlberechtigten Einwohner für den 7. November aufgerufen, ihre Stimme bei der Bürgermeisterwahl abzugeben. Allerdings steht mit Amtsinhaber Dieter Runzheimer (SPD) nur ein Bewerber zur Wahl. Wir haben Fragen und Antworten zu dieser Konstellation zusammengestellt.

?Kann ein amtierender Bürgermeister nicht einfach weitermachen, wenn sich kein Gegenkandidat zur Wahl stellt?

!Das ist nicht möglich, weil der Verwaltungschef nur für einen Zeitraum von sechs Jahren gewählt worden ist. Gäbe es keine erneute Wahl, so würde Dieter Runzheimers Amtszeit mit dem 28. Februar 2011 enden, und Melsungen hätte keinen Bürgermeister.

? Worüber stimmen die Melsunger am 7. November ab, wenn es keine Alternative gibt?

!Es gibt zwar keine personelle Alternative, wohl aber die zwischen Ja und Nein. Dadurch kann man bekunden, ob man mit der bisherigen Arbeit im Rathaus zufrieden ist oder eben nicht.

? Was wäre die Folge, wenn die Wähler mehr Nein- als Ja-Kreuzchen für Dieter Runzheimer machen würden?

!Dann wäre der einzige Bewerber nicht gewählt – auch dann nicht, wenn es eine exakt gleiche Zahl von Ja- und Nein-Stimmen gäbe. Die Stadtverordneten müssten dann einen neuerlichen Wahltermin ansetzen, und dazu könnten wiederum Vorschläge beim Wahlleiter eingereicht werden. Auch ein Kandidat, der zuvor keine Stimmenmehrheit erreicht hatte, könnte dabei erneut antreten.

? Mit welcher Wahlbeteiligung ist zu rechnen?

!Wenn ein amtierender Bürgermeister als einziger Bewerber antritt, fällt die Beteiligung erfahrungsgemäß merklich geringer aus als bei einem Wahlkampf zwischen mehreren Kandidaten.

Beispiele: Als Körles Bürgermeister Mario Gerhold 1999 als Neuling gegen zwei Mitbewerber antrat, gingen 81,6 Prozent der Körler wählen. Im Jahr 2005, als Gerhold allein zur Wahl stand, beteiligten sich nur 62,5 Prozent der wahlberechtigten Einwohner.

Umgekehrt lief es bei seinem Amtskollegen Herbert Wohlgemuth in Morschen: Als der sich vor sechs Jahren als einziger Kandidat zur Wahl stellte, stimmten 63 Prozent der Einwohner ab. Bei der Wahl im vergangenen März hatte Wohlgemuth einen Gegenkandidaten, und die Beteiligung stieg auf 69,5 Prozent.

?Gilt für die Wahl eine Mindestquote von Teilnehmern, damit so eine Abstimmung überhaupt gültig ist?

!Nein. Die Wahl wäre selbst dann gültig, wenn nur ein einziger Stimmberechtigter teilnehmen und ordnungsgemäß mit Ja stimmen würde. Rein theoretisch könnte also ein politischer Bewerber als Einziger zur Wahl gehen, für sich selber stimmen – und wäre gültigerweise gewählt.

? Kandidat Runzheimer ist SPD-Mitglied. Warum schicken die anderen Melsunger Parteien keine eigenen Bewerber ins Rennen?

!Zunächst: Bei Bürgermeisterwahlen steht die Person im Vordergrund. Ein Kandidat kann, aber muss sich nicht von einer Partei unterstützen lassen. Er muss lediglich eine gewisse Anzahl von Unterschriften für seinen Wahlvorschlag zusammenbringen.

Die Melsunger CDU hat nach eigenem Bekunden versucht, einen Gegenkandidaten in Stellung zu bringen, aber schließlich mehrere Absagen geerntet. Die FDP wiederum teilte mit, sie sei mit Runzheimers Arbeit zufrieden und unterstütze daher seine erneute Bewerbung.

? Melsungen ist eine attraktive Stadt. Wieso interessiert sich kein unabhängiger Bewerber von auswärts dafür, dort Bürgermeister zu werden?

!Für Kandidaten, die in der Stadt noch nicht bekannt sind, ist ein Wahlkampf zeitaufwändig und auch kostspielig. Manche Auswärtigen wittern eine Gelegenheit, wenn ein Amtsinhaber zum Beispiel altersbedingt aufhört. Gegen einen amtierenden Bürgermeister aber, der einen gewissen Rückhalt genießt, können sich ortsfremde Bewerber ohne Parteibindung keine sonderlich hohen Chancen erhoffen.

? Warum soll man sich überhaupt ins Wahllokal bemühen, wenn der nächste Bürgermeister ohnehin wieder Dieter Runzheimer heißen wird?

!Wer es wichtig findet, dass die Führungsspitze im Rathaus seiner Stadt demokratisch legitimiert ist, der sollte am 7. November zur Wahl gehen. Seit 1993 werden Bürgermeister in Hessen nicht mehr von den politischen Gremien, sondern unmittelbar von den Einwohnern gewählt. Wer an der Abstimmung teilnimmt, unterstützt diesen basisdemokratischen Gedanken. (asz)

Quelle: HNA

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