Carsten Röhl wirft Wolfhager Bürgermeister Fehler beim Soundcircle-Festival vor

Kandidaten-Kritik an Schaake

Carsten Röhl

Wolfhagen. Carsten Röhl, der Bürgermeister in Wolfhagen werden möchte, übt heftige Kritik an Amtsinhaber Reinhard Schaake. Angesichts eines voraussichtlichen Defizits von 35 000 Euro nach dem Soundcircle-Festival in der früheren Pommernkaserne wirft der eigenständige Kandidat dem Bürgermeister Fehler vor.

„Wer hat die entsprechenden Verträge unterschrieben, wenn nicht bei den momentan bekannten Auftragssummen der Magistrat und damit in aller Regel der schweigende Bürgermeister?“, fragt Röhl. „Wo sind die eingegangenen Zuschüsse beziehungsweise die Einnahmen zu der Veranstaltung verbucht worden? Wenn dies so ordnungsgemäß erfolgt wäre, so Röhl, wie könne der Bürgermeister im Haupt- und Finanzausschuss den Eindruck erwecken, er habe von nichts eine Ahnung? Röhl: „Überblickt er Handlungsabläufe und Vorgänge in seinem Haus nicht?“

Röhl kritisiert den „augenscheinlich desaströsen und leichtfertigen Umgang mit Steuermitteln“. Die Abwägung eines möglichen und nunmehr eingetretenen Risikos schien kaum eine Rolle gespielt zu haben, heißt es in einer Pressemitteilung.

„Bei dem vorjährigen Haushaltsdefizit von 2,6 Mio. Euro und des sich hieraus ergebenden Haushaltssicherungskonzepts hätte ein solcher Vorgang ohne Konzept und ohne Risikoabschätzung gegenüber dem Magistrat nicht geschehen dürfen“, so Röhl. Ohne jegliche Kontrolle der übergeordneten Finanzverwaltung und insbesondere des Bürgermeisters „kann doch normalerweise kein Mitarbeiter eines Fachdienstes vertragliche Verpflichtungen zu Lasten der Stadt Wolfhagen eingehen“.

Zur Deckung dieses Defizits, das laut Schaake durch Minderausgaben in anderen Bereichen erreicht werden soll, sagt Röhl: „Der nächste Kracher eines offenkundig überforderten Stadtoberhauptes.“ Der Bürgermeister mache „verbal einen haushaltstechnischen Verschiebebahnhof auf, wo angesichts einer generell angespannten Haushaltslage und aus hausrechtlichen Gründen es nichts zu verschieben gibt“.

Röhl fordert stattdessen, dass der Verlust in einem Nachtragshaushalt ordnungsgemäß ausgewiesen und nicht durch die „kreative Buchführung seitens des Bürgermeisters verwischt wird“.

Akteneinsicht

Ferner, so Röhl, stelle sich die Frage nach einem Akteneinsichtsausschuss seitens des Stadtparlaments. Es sollte tunlichst aufgeklärt werden, wer von was wann gewusst habe und wer welche Verträge mit oder ohne Zustimmung des Magistrates unterschrieben habe. „Entweder ist, angesichts einer ungeplanten Ausgabe von immerhin 35 000 Euro das Stadtparlament in seinem Budgetrecht hintergangen worden, oder der Bürgermeister ist seiner Fach- und Dienstaufsicht den Anforderungen des Amtes nicht gewachsen, und man agierte an seiner Person vorbei“, so Röhl. (awe)        

Das sagt

Wolfhagens Bürgermeister Reinhard Schaake erklärt auf Anfrage der HNA, man habe die Finanzierung des Soundcircle-Festivals nicht in den laufenden Haushalt eingestellt, um EU-Fördergeld für das Musikereignis in der Ex-Kaserne zu bekommen. Noch vor der Stadtverordnetenverammlung am kommenden Donnerstag soll den Parlamentariern mitgeteilt werden, an welcher Stelle man Geld einsparen will, um das Soundcircle-Defizit von fast 35 000 Euro auszugleichen. Schaake macht auf jeden Fall klar, dass man die Organisatoren des großen Musikfestes, die AG Soundcircle, nicht im Regen stehen lassen werde. Mit viel ehrenamtlichen Engagement um den Stadtjugendpfleger Frank Mahlich war die Rockveranstaltung auf die Beine gestellt worden. Wenn man jetzt nicht das Defizit ausgleiche, sei das ein enormer Schaden für alle ehrenamtlichen Bemühungen in der Stadt. Ein Festival in dieser Form werde es so nicht mehr in Wolfhagen geben, sagt Schaake, aber womöglich etwas kleiner, um die Kulturszene zu beleben. Persönliche Fehler beim Thema Soundcircle sehe er nicht, er könne sich aber vorstellen, ein solches Ereignis künftig auch über die Einstellung in den Haushalt abzusichern. Der Magistrat habe mit einem Defizit in dieser Höhe nicht gerechnet, sagt der Verwaltungschef. Nicht nur das schlechte Wetter mit zu wenig verkauften Eintrittskarten hätten zu dem Minus geführt. Nach der Loveparade-Tragödie in Duisburg habe es erhöhte Auflagen für die Sicherheit gegeben, das habe die Kosten für das Festival ebenfalls nach oben getrieben. (awe)

Quelle: HNA

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