In Borken werden Sparbeschlüsse vorbereitet – Scharfe Debatte um den Haushalt

Karten auf den Tisch

Die Karten werden gemischt: Borkener Gemeinschaftshäuser könnten vor dem Aus stehen. Auf den Karten von links die Häuser in Lendorf, Großenenglis und Gombeth als Beispiele. Beschlossen ist noch nichts. Fotos/Montage: dpa/Dellit

Borken. Mit der Spardebatte in Borken ist es ein wenig wie beim Kartenspiel „Schwarzer Peter“. Seit Jahren wird davon gesprochen, es müsse dringend gespart werden, aber die entscheidenden Karten liegen noch nicht auf dem Tisch.

Auch in der Debatte der Stadtverordneten um den Haushalt am Dienstag war noch nicht viel Konkretes zu hören. Doch einige Felder wurden benannt, um die es in den fraktionsübergreifenden Gesprächen gehen wird, die nächste Woche beginnen.

Museum, Bad und mehr

Wolfgang Bauer (CDU) zählte Bereiche auf, die überprüft werden müssten. Er nannte unter anderem Bergbaumuseum, Hallenbad, Touristinfo, Sport- und Spielplätze, Fuhrpark, Personal, Grünanlagen und die Bürger- und Gemeinschaftshäuser.

Bürgermeister Bernd Heßler wies darauf hin, dass nicht das umstrittene Bürgerhaus in der Kernstadt den größten Zuschussbedarf hat, sondern eher die kleineren Häuser in den Stadtteilen. Borken leistet sich momentan in jedem der 15 Stadtteile ein Dorfgemeinschafts- oder Bürgerhaus. Einige sind kaum ausgelastet.

Die FWG schlug vor, den Haushalt abzulehnen. Dann könnten die Fraktionen – wie in Felsberg – gemeinsam einen neuen Plan erarbeiten. Die Freien Wähler wollten sich beteiligen, sagte Marcel Pritsch-Rehm. Er kritisierte den Bau des Hotels mit Umbau des Bürgerhauses durch die Stadt und den Hof Engelhard als Ursachen für die Finanzkrise der Stadt.

Bürgermeister Bernd Heßler reagierte scharf auf diese Vorwürfe. Beide Bauten hätten mit dem aktuellen Haushalt nichts zu tun. Nach einem Jahr als Stadtverordneter wisse Pritsch-Rehm wohl nicht, wovon er rede.

Heßler enttäuscht

Er sei „maßlos enttäuscht“ von FWG und CDU. Von diesen sei kein einziger Vorschlag für den Haushalt gekommen, nun stelle sich die FWG hin und fordere, beteiligt zu werden.

Eine rückwärtsgerichtete Diskussion helfe nicht, sagte Carsten Schletzke (SPD). Im ersten Schritt seien Gewerbe- und Grundsteuer erhöht worden, doch weitere Erhöhungen müssten diskutiert werden. Er nannte Hunde- und Spielapparatesteuer, Hallenbadeintritt sowie die Gebühren für das Standesamt als Beispiel.

Viele Wünsche seien schon nicht berücksichtigt worden, vom neuen Rettungsboot für das Seenland bis hin zu Internetanschlüssen in den Kindergärten.

Sonja Lehmann (SPD) lobte die ehrenamtliche Arbeit im Museum und brach eine Lanze für die Kulturarbeit und die Bücherei: „Da müssen wir"s auch investieren.“

Am Ende wurde der Haushalt mit den Stimmen der SPD beschlossen. Einig waren sich alle, dass gespart werden muss. Das Schwarze-Peter-Spiel in Borken geht auf die Zielgerade. Bald werden die Karten auf dem Tisch liegen müssen. KOMMENTAR LINKS

Von Olaf Dellit

Quelle: HNA

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