SPD-Mann wollte Parlamentssitzung verlassen

Kaserne: Jerosch wäre gegangen

Homberg. In der Diskussion um die ehemaligen Homberger Kasernen meldet sich Joachim Jerosch zu Wort. Der SPD-Mann betont, dass er dem Stadtverordnetenvorsteher Heinz Marx stets zu Verstehen gegeben habe, dass er bei der Abstimmung über das ehemalige Kasernengelände den Raum verlassen hätte. Grund dafür sei, dass die Kommunalaufsicht festgestellt hatte, dass unter anderem bei ihm als Vorsitzenden des Partnerschaftsvereins Homberg-Stolin bei dieser Entscheidung ein Widerstreit der Interessen vorliege.

Jerosch war, ebenso wie der Grünen-Fraktionsvorsitzende Klaus Bölling in die Kritik geraten, weil sie an der Abstimmung darüber teilgenommen hatten (wir berichteten). Letztlich sah sich der Stadtverordnetenvorsteher gezwungen, die Polizei um Hilfe zu bitten. Diese hielt sich bei der Sitzung im April in Bereitschaft.

Jerosch betont, dass er bei einer Sitzung im Dezember keiner der erfahrenen Parlamentarier habe sagen können, ob in diesem Fall ein Widerstreit vorliege. „Auch der Vorsteher war sich nicht sicher. Hätte man den Widerstreit festgestellt, hätte ich ohne zu zögern den Raum beim entsprechenden Tagesordnungspunkt verlassen. Für mich überhaupt kein Problem“, so Jerosch.

Im März dann habe der Vorsteher darüber abstimmen lassen, ob die Stadtverordneten Bölling und Jerosch an der Abstimmung zur Kaserne teilnehmen dürfen. Das Abstimmungsergebnis habe mehrheitlich eine Zustimmung erbracht, das beide mit abstimmen dürfen.

„Viele Tage vor der Sitzung sagte ich bereits dem Vorsteher, dass ich den Saal verlassen werde. Doch informierte mich Herr Marx über sein Vorhaben und teilte mir mit, das ich, wenn das Abstimmungsergebnis vorliegt, auch bleiben und mit abstimmen soll. Zu diesem Zeitpunkt hatte Bölling bereits signalisiert, dass er den Raum nicht verlassen werde.“

Schließlich habe er auch vor April-Sitzung seine Bereitschaft signalisiert, beim Thema Kasernen den Raum zu verlassen. Er hätte den Anweisungen des Vorstehers Folge geleistet, so Jerosch. (may)

Quelle: HNA

Kommentare