Land Hessen lehnt Finanzierung ab

Kein Geld für Umgehung für Felsberg

Schwerverkehr in der Felsberger Kernstadt: Die lärmgeplagten Anwohner fordern seit langem den Bau einer Ortsumgehung.

Felsberg. Eine Ortsumgehung für die Felsberger Kernstadt rückt immer weiter in die Ferne. Denn jetzt steht fest, dass die Stadt den Bau selbst bezahlen müsste. Das Land Hessen will das Projekt nicht finanzieren.

Das geht aus der Antwort des Verkehrsministers Florian Rentsch auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Günter Rudolph (SPD) hervor.

Stattdessen soll Felsberg in Vorleistung gehen. Das Land würde der Kommune das Geld dann in Raten zurückerstatten, aber erst ab dem Jahr 2020. Nur mit dieser kommunalen Vorfinanzierung sei der Bau der Umgehungsstraße „zeitnah möglich“, heißt es in der Antwort von Rentsch. Das Land lege die Priorität auf den Erhalt der bestehenden Landesstraßen, nicht auf den Straßenneubau.

Baurecht nicht vor 2014

Felsbergs Bürgermeister Volker Steinmetz hatte sich noch im Februar dieses Jahres skeptisch zu einer Vorfinanzierung durch die Stadt geäußert. Er hoffe, dass das Geld für die Ortsumgehung im regulären Landeshaushalt eingeplant werde, sagte Steinmetz damals gegenüber der HNA. Dies war ursprünglich auch so vorgesehen: 400 000 Euro waren im Landeshaushalt 2013/14 für die Felsberger Umgehungsstraße eingeplant. Nun erklärte der Bürgermeister: „Wir prüfen derzeit, ob eine Vorfinanzierung durch die Stadt möglich ist.“ Zunächst müsse man aber abwarten, ob der Haushaltsplan für 2013 von der Kommunalaufsicht abgesegnet werde.

„Der nächste Meilenstein ist für uns aber erstmal das Baurecht für die Umgehung“, sagte Steinmetz. Dieses Baurecht wird es wohl erst im Laufe des Jahres 2014 geben, wie Horst Sinemus von Hessen Mobil mitteilte. Denn noch fehlen Planunterlagen, die Hessen Mobil der Stadt Felsberg bis Oktober dieses Jahres vorlegen werde.

700 Unterschriften

Eigentlich, sagte Felsbergs Bürgermeister Volker Steinmetz, sollten diese Unterlagen aber bereits Anfang des Jahres vorliegen. Auch die dann gesetzte Frist zum 1. Juli wurde nicht eingehalten.

Ein Grund für diese Verzögerung sind nach Angaben von Hessen Mobil erhöhte Anforderungen an den Artenschutz – so müssen unter anderem Überflughilfen für Fledermäuse eingeplant werden.

Die Felsberger wollen sich damit nicht zufrieden geben. Knapp 700 Unterschriften für den Bau der Ortsumgehung haben Sabine Quehl und Nina Haak innerhalb von einer Woche gesammelt. Die Unterschriftenliste haben sie zusammen mit einem Brief an Verkehrsminister Florian Rentsch geschickt. In dem Schreiben fordern sie, dass das Land Hessen den Bau der Ortsumgehung finanziert.

Von Judith Féaux de Lacroix

Quelle: HNA

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