Willingshäuser Etat passierte mit namentlicher Abstimmung das Parlament

Keiner wollte der Erste sein

Willingshausen. Die im Sommer anstehende Bürgermeisterwahl in Willingshausen wirft ihre Schatten voraus. Die Haushaltsdebatte der Gemeindevertreter am Donnerstagabend glich einer Inszenierung, die letztendlich in einer namentlichen Abstimmung gipfelte, die CDU-Sprecher Stefan Völker gefordert hatte. Für einen kurzen Moment allerdings schien es, als würde es gar keine Aussprache geben – denn keiner der Sprecher wollte zuerst ans Rednerpult treten.

Es sei nicht üblich, dass die Opposition mit der Debatte beginne, monierte Erwin Hochfeld (SPD) nach einer kurzen Phase der Irritation, stieg dann aber in die Diskussion ein. Der Haushalt gebe nicht das tatsächliche Bild wider. Das Investitionsprogramm bestehe nur aus Nullen, dafür gebe es aber zurückgestellte Maßnahmen in Höhe von 1,15 Millionen, die ins Investitionsprogramm gehörten, erklärte Hochfeld. Er nennt den Kernpunkt der Kritik der SPD: „Der Haushalt ist weder zustimmungs- noch genehmigungsfähig, weil die Jahresabschlüsse noch fehlen.“

Wie Bürgermeister Heinrich Vesper entgegnete auch Stefan Völker (CDU), dass die Jahresabschlüsse in Arbeit seien. Einigkeit der beiden auch darin, dass das meiste Geld in die Sanierung von Straßen und Kanäle (Vesper: 35 Millionen Euro) geflossen sei.

Aus Sicht Völkers stellt sich der Haushalt besser dar als der des Vorjahres, da keine neuen Schulden gemacht werden. Werde der Haushalt abgelehnt, bedeute das Stillstand, warb er um Zustimmung.

Ihm schlossen sich auch Ulrich Riebeling (BGL/FWG) und Herbert Krey (FDP) an. Mit Blick auf die Mehrheit von CDU, BGL/FWG und FDP meinte Riebeling, sei es für die SPD bequem und einfach, sich einige Punkte heraus zu picken und zu kritisieren.

Der Haushalt passierte mit den Stimmen von CDU, BGL/FWG und FDP das Parlament. Das Abstimmungsverhältnis: 15 Ja- und elf Nein-Stimmen.

Von Sylke Grede

Quelle: HNA

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