Bericht der Stadt Melsungen: So steht es um Finanzen und Projekte

Finanzbericht der Stadt Melsungen: Kita-Ausbau wird teurer

Melsungen. Trotz der europäischen Schuldenkrise haben Bund und Länder einen Milliardenüberschuss erzielt. Auch für Melsungen sieht die Lage momentan gut aus.

Die Einnahmen bei den wesentlichen Steuerarten sind stabil oder steigen sogar leicht.  Das geht aus dem Finanzbericht der Stadt hervor. Es gibt allerdings auch böse Überraschungen.

Laut Stadt werden die Gesamteinnahmen 2012 durch die Einkommensteuer auf 5,6 Millionen Euro geschätzt, das sind 100 000 Euro mehr als im Haushalt geplant. Auch die Gewerbesteuer entwickele sich positiv: 9,5 Millionen Euro hatte die Bartenwetzerstadt eingeplant. Diese Summe werde voraussichtlich auch erreicht.

Keine Überraschung gibt es auch beim Personalaufwand, bei den Sach- und Dienstleistungen: 6,58 Millionen Euro und 4,24 Millionen stehen zur Verfügung und würden nicht überschritten.

Auch beim Kanal- und Straßenbau soll der Kostenrahmen eingehalten werden. Die Bauabschnitte Sonnenhang, Steinrutsche und Brauereiweg werden bis Ende des Jahres abgeschlossen. Für die übrigen Bauabschnitte wurde der Zeitplan verlängert. Die aktuellen Termine gibt es auf www.melsungen.de.

Teurer wird für die Stadt der Ausbau des Betreuungsangebotes (U3). Zwar gibt es 70 000 Euro Förderung von der EU, doch ein Finanzierungsantrag in einem Bundesprogramm wurde abgelehnt. Dadurch steigen die Kosten für die Bartenwetzerstadt um 180 000 Euro auf 230 000 Euro.

Die 90 000 Euro im laufenden Jahr hofft man, durch die Mehreinnahmen bei der Einkommensteuer zu decken. Die Finanzierung für 2013 stehe noch nicht fest, im schlimmsten Fall bedeute das neue Schulden.

Für das Förderprogramm, das die Kernbereiche der Stadt attraktiver machen soll, wurden seit 2009 insgesamt 1,18 Millionen Euro bereitgestellt. 680 000 Euro sind es in diesem Jahr. 35 Anträge hat der Magistrat bewilligt. Durch die Förderung seien private Investitionen von 3 Millionen Euro ausgelöst worden.

Der Bau des Löwe-Kreisels wird vermutlich teurer: Eine Schlussrechnung gibt es zwar noch nicht. Doch der städtische Anteil werde voraussichtlich um 70 000 Euro steigen. Ursprünglich war im Haushalt 2011 ein Eigenanteil der Stadt von 250 000 vorgesehen.

Viele Städte und Gemeinden im Kreisteil informieren ihre Bürger bereits über die neuen gesplitteten Abwassergebühren. Melsungen will damit noch warten: Um eine bürgerfreundliche Abwicklung zu gewährleisten, sei mehr Zeit als in anderen Kommunen vorgesehen. Ziel sei, die neue Gebührenstruktur bis Anfang 2014 einzuführen, heißt es im Finanzbericht. (gör)

Quelle: HNA

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